Ermittlungen gegen Sozialverein B37 nach drei Jahren eingestellt

Online Redaktion, 06.10.2022 18:01

LINZ. Drei Jahre lang liefen detaillierte Ermittlungen gegen den Sozialverein B37, weil er Mindestsicherungen ohne Bescheide ausbezahlt haben soll. Nun hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt.

„Wir als Sozialverein B37 können nun mit Zufriedenheit mitteilen, dass die Ermittlungen eingestellt wurden, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung vorliegt. Die ehemalige und die derzeitige Geschäftsführung als auch der mit der BMS befasste Mitarbeiter wurden diesbezüglich vollinhaltlich entlastet“, heißt es in einer Aussendung. Alle durchgeführten Arbeiten zur Abwicklung der BMS seien korrekt, fachlich fundiert und immer nachvollziehbar gewesen.

„Wir gehen somit davon aus, dass das Ansehen und die Reputation des Sozialverein B37 wieder vollständig hergestellt ist und stellen selbstverständlich auch in Zukunft das Knowhow und den Einsatz unserer gesamten Organisation für Menschen in schwierigen Lebenssituationen zur Verfügung“, heißt es weiter.

Zum Hintergrund

Beginnend mit Juni 2019 sind gegen den Sozialverein B37 Vorwürfe über Ungereimtheiten wegen möglicherweise nicht korrekter Auszahlungen und daraus resultierenden strafbarer Handlungen bei der Berechnung und Abwicklung von BMS (Bedarfsorientierte Mindestsicherung, heute: Sozialhilfe) öffentlich diskutiert worden. Es wurde folglich von der Abteilung Soziales des Amtes der Oö. Landesregierung eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.