Staatsanwaltschaft Linz: Deutlicher Anstieg der Fälle

Viel zu tun gab es im vergangenen Jahr für die Linzer Staatsanwälte: Im Vergleich zum Jahr 2018 verzeichnete man eine Steigerung von elf Prozent bei den Anlassfällen. „Das ist auffallend viel und bleibt hoffentlich nicht so“, sagte der leitende Staatsanwalt Rainer Schopper im Rahmen einer Pressekonferenz.

Konkret wurden im vergangenen Jahr rund 30.900 Anzeigen eingebracht. Zirka 16.500 davon richteten sich gegen bekannte Täter. In insgesamt 4.750 Fällen - und ungefähr 7.300 Beschuldigten - lag die Zuständigkeit beim Landesgericht Linz - und damit auch bei der Linzer Staatsanwaltschaft. Das Bezirksgericht war in zirka 11.800 Fällen zuständig (14.600 Beschuldigte). Eine Untersuchungshaft wurde in 439 Fällen beantragt. Alterstechnisch waren von den Fällen zirka 1.000 Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren und 520 junge Erwachsene im Alter von 18 bis 20 Jahren betroffen.

Anklage wurde von den Staatsanwälten in etwa 38 Prozent der Verfahren mit landesgerichtlicher Zuständigkeit erhoben. Zwei Prozent der Strafverfahren wurden diversionell erledigt, in ungefähr 42 Prozent wurde das Verfahren eingestellt. Die weiteren Ermittlungsverfahren wurden entweder abgebrochen oder an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgetreten. Der Antrag auf Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher wurde 2019 insgesamt 18-Mal gestellt.

Der Anstieg der Anlassfälle sei laut Schopper übrigens nur schwer zu erklären. Bei den Zahlen ins Gewicht fallen würden jedoch zwei große Verfahren fallen: Der Fall, in dem es zu einer Fälschungswelle von Schülerausweisen kam und jener, wo Deutsch-Prüfungen beim Österreichischen Integrationsfonds gefälscht wurden. Bei ersterem waren knapp 200 Personen, bei letzteren an die 70 betroffen.

Personal dringend benötigt

Die steigende Anzahl an Fällen stelle die Staatsanwaltschaft in Linz regelmäßig vor große Herausforderungen, vor allem in personeller Hinsicht. 17 Planstellen für Staatsanwälte gibt es vor Ort, obwohl es laut Schopper mehr brauchen würde. Außerdem würde in den nächsten Jahre auch hier die Pensionswelle ins Rollen kommen. Schopper hoffe deswegen auf ein Einsehen der neuen Regierung. „Neues Personal zu finden ist nicht möglich, wenn wir keine Planstellen haben“, so der leitende Staatsanwalt.