Lunacek tritt zurück – Regelungen für die Kultur "in den nächsten Tagen"

Ursprünglich habe sie heute die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen und neue finanzielle Unterstützungen für die Kulturbranche bekannt geben wollen – letzteres sei bisher nicht gelungen. So eröffnete Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek ihre Rücktritts-Rede.

„Ich habe in den letzten Tagen gemerkt, dass die Unzufriedenheit und die Enttäuschung in der Kulturbranche trotz Einigungen nicht geringer wurde. Obwohl ich viele Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher Bereiche in Kunst und Kultur geführt habe, musste ich feststellen, dass meine Stärken keine positive Wirkung mehr haben und mir keine Chance mehr gegeben wurde“, so Lunacek. „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber ich trete zurück. Ich mache Platz für jemanden anderen, der in der Krisensituation mehr erreichen kann, als es mir gelungen ist.“

Umsetzung der Pläne durch Krise nicht gelungen

Sie habe ihr Herzblut eingesetzt, so  Lunacek und erinnerte an ihre Pläne wie eine neue Kulturstrategie, Fair Pay oder Nachhaltigkeit in der Kulturbranche. „Dann kam sechs Wochen nach meiner Übernahme der Agenden Corona“ und es habe keine Chance mehr gegeben, die Pläne für die Kunst und Kultur umzusetzen. In der Krisensituation sei es ihr nicht gelungen – „und das gestehe ich“ – wofür sie sich mit aller Kraft einsetzen wollte.

Für die Künstler, Kulturvermittler und alle in diesem Umfeld äußerte sie Wünsche: „Die Corona-Krise hat ein lange negiertes Problem offensichtlich gemacht: die prekären Verhältnisse, in denen Künstler leben, wurden von allen Vorgängerregierungen ignoriert. Die Unterstützung von maximal 500 Euro bei Einkommen unter 11.000 Euro ist einfach zu wenig, das ist einem der reichsten Länder der Welt unwürdig.“

Unterstützung verdoppelt

Daher habe sie – und das sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein – heute noch die Anweisung gegeben, alle Unterstützungs-Zahlungen der ersten Phase auf 1.000 Euro rückwirkend zu verdoppeln. „Die Honorare für Künstler müssen das Leben sichern, dass muss in Zukunft gewährleistet sein.“ Das werde hoffentlich auch durch ihren Nachfolger umgesetzt werden. Von der Bundesregierung wünscht sie sich, dass das Überleben der Vielfalt der Branche sichergestellt werde und dass für den Wiederaufbau genügend Mittel zur Verfügung gestellt würden.

Dank an Unterstützer und Spitze gegen Kritiker

Lunacek sprach auch ihren Dank aus – an ihr Team, ihre Mitstreiter und jene Künstler, die ihr in den letzten Wochen Mut zugesprochen hätten – „sie waren nicht so laut wie die Kritiker. Ich bedanke mich aber auch für die teils heftige Streitkultur, für ein gemeinsames Ringen um den richtigen Weg.“

In ihrer künftigen Freizeit freue sie sich, Kulturhäuser, Theater und Musikaufführungen zu besuchen. „Vielleicht gehe ich dann auch zu einem Abend von und mit Stermann und Grissemann oder Lukas Resetarits und werde schauen, ob ich an deren Programm genauso viel Kritik finde, wie sie an meinen“, wollte sich Lunacek eine Spitze gegen Kritiker nicht verkneifen.

Und auch wenn sie zurücktrete, sei und bleibe sie ein politischer, politisch interessierter Mensch und werde sich einbringen, als Bürgerin und wache Demokratin.

Kurz: Konzept in den nächsten Tagen

Zur mittlerweile sehr angespannten Lage in der Kultur meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz unterdessen in der „ZiB2“ am Vortag, dass er hoffe, dass in den nächsten Tagen ein Konzept vorgelegt werden könne, wie auch die Kulturnation Österreich wieder auferstehen könne. Darum bemühe man sich unabhängig von Personen.

Reaktion aus Oberösterreich

Seinen großen Respekt für die persönliche Entscheidung von Ulrike Lunacek spricht der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder aus. „Sie hatte mit den Kulturagenden einen Verantwortungsbereich, der durch seine Spezifika ganz besonders von der Corona-Krise und den entsprechenden Beschränkungen getroffen wurde. Die Vielfältigkeit und Vielschichtigkeit an kulturellen Institutionen und künstlerischen Tätigkeitsfeldern bedeuten höchste Komplexität und erfordern dementsprechend eine besonders umsichtige Vorgangsweise. Dieser extrem schwierigen Aufgabe hat Ulrike Lunacek ihren Einsatz gewidmet und dafür gebühren ihr Dank und Anerkennung.“