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Landesrechnungshof hat Abteilung für Wohnbauförderung geprüft

Anna Stadler, 27.05.2020 13:41

OÖ. Sehr zufrieden zeigt sich der zuständige Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner mit dem Ergebnis der Landesrechnunshof-Prüfung der Abteilung für Wohnbauförderung. Die Grünen sehen sich hingegen in ihrer Kritik bestätigt.

Der Landesrechungshof hat die Abteilung für Wohnbauförderung des Landes OÖ geprüft. (Foto: Bacho/Shutterstock.com)
Der Landesrechungshof hat die Abteilung für Wohnbauförderung des Landes OÖ geprüft. (Foto: Bacho/Shutterstock.com)

Bei der Prüfung der Abteilung Wohnbauförderung durch den Landesrechnungshof im Jahr 2019 wurde der Abteilung bereits ein gutes Zeugnis ausgestellt. Lediglich sechs Verbesserungsvorschläge wurden seitens des Landesrechnungshofes eingebracht. Ein Teil der Vorschläge war schon zur Zeit der Prüfung in Umsetzung, andere Kritikpunkte wurden konsequent erledigt. Die kürzlich erfolgte Folgeprüfung ergab, dass die Empfehlungen sehr gut umgesetzt wurden und bestätigt abermals die Effizienz der Leistungen der Abteilung Wohnbauförderung.

Haimbuchner erfreut

„Schon der Bericht 2019 zeigte, dass die Wohnbauförderung in Oberösterreich gut aufgestellt ist. Die Wohnbaupolitik Oberösterreichs gewährleistet leistbares Wohnen. Genau das bestätigte auch der Rechnungshof in seinem Bericht ganz klar. Die Wohnkosten sind im Bundesländervergleich insgesamt moderat. Gleichzeitig ist der finanzielle Aufwand zwischen gemeinnützigem und privatem Mietsektor auffallend gering. Das liegt unter anderem an Oberösterreichs Top-Bauleistung. Seit 2012 ist unser Bundesland im Vergleich jenes mit der höchsten Neubautätigkeit. Die Optimierungsvorschläge des Landesrechnungshofes wurden natürlich genau evaluiert“, ist Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner erfreut und unterstreicht nochmals die wichtige Rolle des Landesrechnungshofes: „Dass der Landesrechnungshof 2019 auch kritische Worte gewählt hat, ist zu begrüßen, denn nur eine unabhängige, objektive und genaue Prüfung zeigt Verbesserungspotentiale auf. Wir haben diese Empfehlungen ernst genommen und mit der Umsetzung die Wohnbauförderung noch ein Stück effizienter aufgestellt.“

Kritik von Grünen

Als nicht ganz so positiv stuft die Grüne Wohnbausprecherin Uli Böker das Ergebnis der Folgeprüfung ein – speziell was die Leistbarkeit des Wohnens angeht: „In der Wohnbauförderung ist noch einiges zu verbessern, ebenso in der Raumordnung - das zeigt diese Folgeprüfung des Landesrechnungshofs deutlich auf. Sei es bei der strategischen Weiterentwicklung, bei den Förderinstrumenten oder der Zusammenarbeit mit anderen Stellen. Ziel dieser Verbesserungen muss sein, das Wohnen in OÖ wieder leistbarer zu machen und den Klimaschutz zu stärken“, sieht sich Böker durch den Bericht des OÖ. Landesrechnungshof bestätigt. Für Böker ist dieser auch ein Handlungsauftrag an Wohnbaulandesrat Haimbuchner und auch an aumordnungslandesrat Achleitner.

Bessere Zusammenarbeit gefordert

Deutlich verbessert werden muss die Zusammenarbeit mit den anderen Fachabteilungen des Landes, den Gemeinnützigen Bauvereinigungen und Gemeinden. „Leistbarkeit des Wohnens und Klimaschutz hängen stark mit der Verkehrserschließung eines Wohnbauprojektes und damit mit der Raumordnung zusammen.“


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