Oberösterreich übernimmt Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz

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Karin Seyringer Online Redaktion, 16.01.2021 12:20 Uhr

OÖ. Mit 1. Jänner hat Oberösterreich nicht nur den Vorsitz der Österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz, sondern gemeinsam mit dem deutschen Bundesland Schleswig-Holstein auch den Vorsitz der gemeinsamen Landtagspräsidentenkonferenz der österreichischen und deutschen Landesparlamente, des Südtiroler Landesparlaments und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens übernommen.

„Trotz der derzeitigen weltweiten Ausnahmesituation aufgrund der Covid-Pandemie freut es mich, dass Oberösterreich den Vorsitz aller deutschsprachigen Landesparlamente übernommen hat. Diese Plattform werden wir intensiv für den Erfahrungsaustausch rund um Corona nutzen und auch über die Stärkung der Demokratie sowie Politische Bildung diskutieren“, so Oberösterreichs Landtagspräsident Wolfgang Stanek.

Im zweiten Halbjahr 2020 hatte Salzburg den Vorsitz. „Trotz der Covid-Einschränkungen konnten viele wichtige Themen, wie beispielsweise Politische Bildung an Schulen oder die Sammlung von Ideen im Gespräch mit Bundesministerin Karoline Edtstadler zur Weiterentwicklung verfassungsrechtlicher Themen diskutiert und abgearbeitet werden. Viele Themenbereiche werden wir auch weiterhin im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz diskutieren“, dankt Stanek Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Europakonferenz am 1. Februar digital

Die erste Veranstaltung wird die Europakonferenz der deutschsprachigen Landesparlamente am 1. Februar sein. Aufgrund der Pandemie wird diese digital abgehalten. „Die beiden Themen der Videokonferenz sind die Zukunft Europas sowie Strategien für die europäische Wirtschaft und den europäischen Arbeitsmarkt während und nach der Pandemie. Als Diskussionspartner stehen uns Dubravka Šuica, Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, und EU-Kommissar Johannes Hahn zur Verfügung“, erläutert Stanek.

Für Anfang Juni ist die gemeinsame Landtagspräsidentenkonferenz in Linz geplant. „Ich hoffe, dass wir diese Folgekonferenz aller österreichischen, deutschen und dem Südtiroler Amtskollegen sowie dem Präsidenten der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Präsenz abhalten können“, blickt Stanek hoffungsvoll in die Zukunft.

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