Landtagspräsidenten zu Gast in Linz

Online Redaktion, 08.06.2021 09:46

LINZ/OÖ. Die Landtagspräsidenten Österreichs und Südtirols tagten am Montag in Linz. Am Dienstag stehen Treffen gemeinsam mit den Präsidenten der Landtage von Deutschland sowie des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens am Programm, unter dem Vorsitz von OÖ. Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek.

Die Landtagspräsidenten zu Gast in Linz 1. Reihe v.l..: Karl Wilfing, Manuela Khom, Brigitta Pallauf, Wolfgang Sobotka, Wolfgang Stanek, Sonja Ledl-Rossmann; 2. Reihe v.l..: Reinhart Rohr, Verena Dunst, Ernst Wollner, Josef Noggler, Harald Sonderegger, Christian Buchmann (Foto: Land OÖ)

Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation wurde die große Konferenz wieder als Videokonferenz abgehalten. Im Mittelpunkt der Tagungen standen unter anderem das Durchstarten nach Corona - für ein nachhaltiges und dynamisches Europa, Demokratiebildung, die Konferenz der Zukunft Europas sowie Digitale Transformation - Erfahrungen aus dem digitalen Estland.

Als vorsitzführender Präsident der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz betonte Wolfgang Stanek: „Ich freue mich sehr, dass wir die österreichische Konferenz wieder in Präsenz abhalten konnten. Leider war dies für die große Konferenz noch nicht möglich. Föderale Strukturen haben sich in dieser schwierigen Zeit bewährt. Aus meiner Sicht sind ein Miteinander, eine Zusammenarbeit über die Grenzen hinaus und ein Erfahrungsaustausch – vor allem auch in schwierigen Zeiten – sehr wichtig.“

Sobotka und Experten zu Gast

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nahm an der österreichischen Konferenz ebenfalls teil. Er nutzte die Tagung, um sich mit den Landesparlamenten über aktuelle Projekte abzustimmen, durch die der demokratische Prozess transparenter und erlebbarer werden soll. Bei dieser Gelegenheit hat Sobotka auch alle Landtagspräsidenten zu einem Besuch auf der Parlamentsbaustelle eingeladen, um sich selbst ein Bild von den Sanierungsarbeiten machen zu können.

Experten als Impulsgeber

Als Impulsgeber standen Gabriel Felbermayr rund um „Durchstarten nach Corona: für ein nachhaltiges und dynamisches Europa“ sowie Robert Krimmer zum Thema „Digitale Transformation: Erfahrungen aus dem digitalen Estland“ zur Verfügung.

Die Industrie sei für den wirtschaftlichen Wohlstand zentral, „um zu bestehen, braucht es eine erneuerte öffentlich-private Partnerschaft, welche passende Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen setzt, Forschung und Entwicklung vorantreibt und starke Anreize für Investitionen setzt. Damit die Transformation gelingt, darf die Nettobelastung der Industrie nicht zunehmen. Die Länder sollten sich in Brüssel für die weitere Vertiefung des europäischen Binnenmarkts und für ausgewogene, verlässliche Freihandelsabkommen mit Drittstaaten einsetzen“, betonte Felbermayr in seinem Vortrag.

Estland hat sich mit der Digitalen Transformation einen Standortvorteil erarbeitet, der das kleine Land nicht zuletzt dank Skype zum Silicon Valley Europas gemacht hat. „Erschwinglicher Breitband-Internetzugang im ganzen Land, alle Schulen und Regierungsgebäude sind seit über 25 Jahren ans Internet angeschlossen, die digitale Unterschrift ist akzeptiert, und nahezu jeder Zweite gibt die Stimme online ab. Was kann man davon lernen: Breitbandausbau, Aufbau eines Digital Mindset in der Bevölkerung, Transparenz und Nachvollziehbarkeit als neue Qualität für den Datenschutz sowie mehr Nutzungsmöglichkeiten der Handysignatur schaffen, das gilt es als neue Herausforderung zu bewältigen“, erklärte Krimmer.

Vorsitz noch bis 30. Juni

Bis 30. Juni hat Präsident Wolfgang Stanek noch den Vorsitz der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz: „Es war ein herausforderndes, aber spannendes Halbjahr als Vorsitzender. Wir haben uns bei vielen Telefonaten über die aktuellen Herausforderungen ausgetauscht, um so voneinander zu lernen und uns gut abzustimmen“, zieht er schon jetzt Resümee.