Stelzer: „Wir setzen auf das Miteinander und nicht auf das Auseinanderdividieren“

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 (Foto: Volker Weihbold)
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Alexandra Mittermayr Alexandra Mittermayr, Tips Redaktion, 13.07.2021 19:18 Uhr

LINZ/OÖ. Im Programm „Zeit für Zuversicht“ der OÖVP werden die Gesundheit, der Kampf um jeden Arbeitsplatz, die Digitalisierung, die Bildung, der ökologische Fortschritt und die gelebte soziale Verantwortung für die Schwächeren als wichtige Ziele genannt. Tips hat bei LH Thomas Stelzer nachgefragt.

Tips: Sie decken mit Ihrem Grundsatzprogramm „Zeit für Zuversicht“ ein breites Spektrum ab. Welches Thema ist ein besonderes Steckenpferd der OÖVP?

LH Thomas Stelzer: Wir sind die Nummer eins und tragen die Hauptverantwortung. Darum nehmen wir uns um alles an und versuchen, das Land in all seinen Dimensionen voranzubringen. Das Wichtigste ist die Gesundheit. Aber wir haben immer gesagt, dass wir nicht nur auf die Inzidenzen, sondern auch auf die Existenzen schauen. Eine funktionierende Wirtschaft und damit Arbeitsplatzsicherheit bringt Einkommenssicherheit und sichert die Lebensplanung vieler Familien. Und daher ist das Gestalten des Arbeits- und Wirtschaftsstandortes eines der zentralen Kernanliegen der OÖVP.

Tips: Thema Digitalisierung: Die neue Technische Uni wird oft als großer Wurf bezeichnet. Sind wir da nicht schon etwas spät dran und hat OÖ alleine überhaupt eine Chance gegen die bekannten Riesen?

Stelzer: Europa war in der Frage der Digitalisierung nicht bei den Schnellsten dabei, darum brauchen wir das Selbstbewusstsein in der Region. Wir werden nicht den ganzen Bauchladen bedienen können, aber zum Beispiel bei den Themen Sicherheit und Cybersecurity ist uns mit der bisherigen Schwerpunktsetzung rund um Hagenberg schon einiges gelungen. Wir haben tolle Firmen, die sich weltweit behaupten und mittlerweile auch viele Mitarbeiter anziehen. Digitalisierung ist keine vorübergehende Entwicklung und darum ist es umso wichtiger, dass wir entsprechend vorankommen und unsere eigenen Stärkefelder definieren. Unser Anspruch muss sein, bei den nächsten Entwicklungsschritten da und dort bei den Ersten dabei zu sein.

Tips: Die Wahlen rücken näher. Einerseits herrscht eine gewisse Politikverdrossenheit unter den Menschen, andererseits gehen viele Junge für Klima und Umwelt auf die Straßen. Wie können Sie diese engagierten Menschen für die Wahlen gewinnen?

Stelzer: Indem man sich dem Gespräch stellt und dadurch mitbekommt, welche Themen, Ideen und Befürchtungen es gibt. Ich glaube, dass durch die Coronazeit viele Menschen sensibilisiert worden sind, was Politik kann und wofür sie da ist. Ich setze darauf, dass dadurch das Interesse, zur Wahl zu gehen, groß sein wird.

Tips: Wie versucht die OÖVP, junge Menschen für Politik zu interessieren?

Stelzer: Wir haben unsere Jugendorganisation, die Junge ÖVP, der wir die Möglichkeit geben, mitzuwirken. Politik ist für die gesamte Gesellschaft da und darum müssen die, die gestalten, auch aus den verschiedensten Altersgruppen kommen.

Tips: Wie wird die Jugend auf die vorangegangenen Einschränkungen reagieren und wird sich das auf die Wahl auswirken?

Stelzer: Ich habe einen sehr großen Respekt vor den jungen Menschen, die schwierigste Monate hinter sich haben und den Kopf nicht in den Sand gesteckt haben. Meistens stehen die in der Auslage, die gegen irgendetwas protestieren. Aber der allergrößte Anteil der Bevölkerung und auch die jungen Leute haben sich sehr geduldig an die Maßnahmen gehalten, die uns allen keinen Spaß gemacht haben.

Tips: Ist aufgrund der neuen Parteispitze der FPÖ eine weitere Zusammenarbeit mit der FPOÖ überhaupt denkbar?

Stelzer: Wir haben für diese Periode eine Koalition mit der FPOÖ geschlossen, die sehr gut funktioniert. Ich bin dafür, sich die Partnerschaften auf der Basis von Wahlergebnissen anzuschauen und auf der Ebene, wo man sie schließt. Ich habe mit den oberösterreichischen Parteien zu tun und mit denen führe ich die Gespräche.

Tips: Was unterscheidet die Landes-ÖVP von der Bundes-VP?

Stelzer: Die OÖVP kann man sehr gut an ihren Taten bewerten. Wir haben die Hauptverantwortung in OÖ, die wollen wir auch wieder. Wir wollen eine klare und deutliche Nummer eins werden. In OÖ bemühen wir uns sehr um das Miteinander aller Parteien. Wir haben, obwohl wir vier Parteien in der Regierung sind, mehr als 95 Prozent der Beschlüsse einstimmig gefasst. Wir setzen auf das Miteinander und nicht auf das Auseinanderdividieren.

Tips: Die Kluft in der Bevölkerung ist so groß wie nie. Es gibt keine Akzeptanz von anderen Meinungen, es gibt nur mehr schwarz-weiß. Wie kann die Politik agieren, damit sie wieder ein Miteinander schafft?

Stelzer: Wir müssen in der Gesellschaft und als Vorbildwirkung auch in der Politik darauf schauen, dass man bei aller Unterschiedlichkeit ein großes gemeinsames Ziel hat. Das muss eine Grundvereinbarung in der Gesellschaft sein, weil jeder braucht irgendwann einmal die Gemeinschaft, die Allgemeinheit. In einem Land, in dem jeder Zweite ehrenamtlich tätig ist, haben wir eine gute Basis für den Zusammenhalt.

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