Michael Lindner im Tips-Talk: „Ich sehe mich als modernen, jungen Sozialdemokraten“

Tips:Sie wurden zwar schon länger als Nachfolger gehandelt, jetzt ist aber doch alles recht schnell gegangen. Wie überrascht waren Sie?

Lindner: Sehr überrascht, weil ich mit diesen Entwicklungen nicht gerechnet habe. Wir haben uns das auch nicht so gewünscht. Dementsprechend waren die letzten Tage auch sehr turbulent. Aber ich blicke nach vorne und stelle mich den Aufgaben und Herausforderungen, die wir jetzt in der SPÖ Oberösterreich vor uns haben.

Tips:Sie haben gesagt, das wichtigste Gespräch vorab galt Ihrer Frau. Wie hat die Familie reagiert?

Lindner: Für mich war klar: Es muss das ‚Ja‘ meiner Frau kommen, sonst übernehme ich diese Aufgabe nicht. Sie unterstützt mich da in allen Belangen und ich bin unendlich dankbar, dass sie hinter mir steht. Sie hat mir mitgegeben, die Familienzeit, die wir uns ausgemacht haben, und die Zeit mit meinen Söhnen einzuhalten. Das ist mir auch persönlich wirklich wichtig.

Tips:Die Art, wie der Wechsel zustande gekommen ist, war ja nicht die feinste. Hätte man das nicht anders regeln können?

Lindner: Wir haben uns das beide so nicht gewünscht, sondern waren in guten Gesprächen, einen Zukunftsweg einzuschlagen. Auch mit einem breiteren Prozess, wie man eine Nachfolge regeln kann. Birgit Gerstorfer hat mit ihrer Ankündigung, 2027 nicht mehr anzutreten und mittelfristig abzutreten, natürlich selbst auch eine Dynamik reingebracht. Die Plakatkampagne war der konkrete Auslöser. Aber ich weiß, dass ich ihr Wunschkandidat für die Nachfolge war und bin und deswegen haben wir eine gemeinsame Lösung auf den Tisch gelegt. Birgit Gerstorfer und ich haben ein sehr vertrauensvolles Verhältnis. Ich mache mir keine Sorgen, das wird eine gute Zusammenarbeit bis Herbst.

Tips: Es gibt auch Posten zu besetzen: die Landesgeschäftsführung und den Klubvorsitz. Die Forderung der SPÖ-Frauen, zumindest einen der Posten mit einer Frau zu besetzen, wird mitgedacht?

Lindner: Ich werde Ende Februar ein Personalpaket vorstellen, ich bin in guten Gesprächen mit vielen Menschen. Mir ist es wichtig, dass es eine Lösung ist, die in die Zukunft gerichtet ist. Ich sehe mich als modernen, jungen Sozialdemokraten, dem die Repräsentation von Frauen besonders wichtig ist. Ich glaube, mit dem Vorsitzwechsel auf mich passiert auch so etwas wie ein Generationswechsel in der SPÖ Oberösterreich. Ich will zeigen, dass wir sehr viele engagierte, junge Menschen haben, die auch Verantwortung übernehmen wollen. Es wird eine Verjüngung sein, es wird ein Zeichen Richtung Frauen sein.

Tips:Welche Abläufe müssen sich bei der SPÖ ändern, damit wenig ruhmreiche Kapitel wie jene der umstrittenen und mittlerweile gestoppten Impf-Kampagne nicht mehr passieren?

Lindner: Vertrauen ist ein flüchtiges Gut und ich will mich jetzt darum kümmern, dass wir das Vertrauen wieder aufbauen. Gefreut hat es mich, dass sowohl Präsidium wie auch Vorstand mir einstimmig die Unterstützung gegeben haben. Das zeigt mir schon, dass alle mit an Bord sind und diesen Zukunftsweg beschreiten wollen. Mein Ziel ist es, einen neuen Boden zu legen in der SPÖ OÖ. Eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu schaffen. Das ist glaube ich auch das Wichtigste, das erwarten sich auch die Menschen, dass in der SPÖ OÖ politische Klarheit herrscht, und für die werde ich sorgen.

Tips: In der Landeshauptstadt Linz ist die SPÖ unter Bürgermeister Klaus Luger sehr erfolgreich. Können Sie sich da was abschauen?

Lindner: Von ihm wie auch von vielen anderen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die erfolgreiche Wahlen geschlagen haben. Die machen spürbare Politik für die Menschen in den Kommunen, kümmern sich um die Lebensbedingungen der Menschen in den Gemeinden und Städten. Man kann von diesen erfolgreichen Kommunalpolitikern nur lernen. Das ist ja auch ein Teilbereich unseres Veränderungsprozesses. Genau darum geht’s mir: einen neuen Boden zu legen, eine neue Gemeinsamkeit zu bilden und dann sind wir insgesamt stärker.

Tips:Die SPÖ ist gerade sehr angriffslustig gegen die ÖVP. Sie sind gemeinsam in der Regierung. Kantige Oppositionsarbeit und Proporz schließen einander nicht aus?

Lindner: Das schließt sich insofern nicht aus, wenn wir im Interesse der Menschen arbeiten wollen. Und das werden wir auch mit Nachdruck in den nächsten Jahren machen. Ich verstehe gemeinsame Landesregierung so, dass es um die besten Ideen für die Menschen geht. Dass wir jetzt kantigere Oppositionspolitik machen, hat für mich damit zu tun, dass die ÖVP im vergangenen Herbst den Weg des Miteinanders verlassen hat. Sie hat sich 90 Prozent des Budgets gekrallt, und wer jetzt 90 Prozent der Verantwortung hat, der muss halt liefern – in der Kinderbildung, in der Verbesserung der Lebenssituation für Frauen, in der Pflege. Das zeigen wir auf. Ich stehe immer für Zusammenarbeit bereit. Aber es kann nicht der Weg sein, den nur einer vorgibt.

Tips:Stichwort Kinderbildung.

Lindner: Wir sind mittlerweile letzter, was den Ausbau bei unter Dreijährigen betrifft – und das kann es an einem Wirtschaftsstandort wie OÖ ja gar nicht geben. Die IV, die WKO, natürlich auch die Gewerkschaft und die AK fordern schon einige Zeit einen Rechtsanspruch – da hinken wir einfach massiv hinterher. Das verstehe ich sozialpolitisch, frauenpolitisch und wirtschaftspolitisch nicht. Ich sehe Kinderbetreuungseinrichtungen als Bildungseinrichtungen, weil Kinder dort sozial lernen. Das ist ja die großartige Idee, dass man Chancen auf ein gelingendes Leben für alle Kinder ermöglicht, unabhängig vom Einkommen oder der Herkunft der Eltern. Dafür brauchen wir ganzjährige, ganztägige, kostenfreie Kinderbildungseinrichtungen: das ist für mich die Idee dieses Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung. Da müssen wir die Finanzierung lösen, das kann man nicht bei den Gemeinden und Städten abladen, da müssen Bund und Länder Geld in die Hand nehmen. Man muss auch bei den Arbeitsbedingungen der Pädagogen ansetzten. Pädagogen sind sehr oft frustriert, weil sie das, was sie an Bildungsarbeit mit den Kindern machen wollen, nicht können, weil die Rahmenbedingungen verbessert gehören. Kleinere Gruppengrößen, mehr Vorbereitungszeit, mehr Zeit für die Kindergartenleitungen. Da ist soviel Potenzial da, das wir noch zu schöpfen haben.