Direktwahl: SPÖ Linz wählt im Herbst Bezirksparteivorsitz

Seit dem Jahr 2020 werden bei der SPÖ Linz-Stadt alle Spitzenfunktionen nicht mehr von den Delegierten der Bezirkskonferenz gewählt, sondern direkt von den Mitgliedern. So auch der Bezirksparteivorsitz, der alle drei Jahre gewählt wird.

Der 13. Juli ist der Stichtag für die Kandidatur, Bewerber müssen bis 23.59 Uhr auch die nötigen 168 Unterstützungserklärungen einreichen (drei Prozent der Linzer Parteimitglieder). Für eine Mitgliederdirektwahl kandidieren - und auch abstimmen - können ausschließlich Mitglieder der SPÖ Linz-Stadt.

Mit Stand Montag, 10. Juli, war im Büro der SPÖ Linz-Stadt noch kein offizieller Kandidat bekannt, beim amtierenden Vorsitzenden, Bürgermeister Klaus Luger, gilt die Bewerbung als fix.

Keine gesonderte Information

Angekündigt ist die Wahl auf der Website der SPÖ Linz-Stadt. Angesprochen darauf, warum es um die kommende Abstimmung aber generell sehr still sei, verweist Bezirksgeschäftsführerin Claudia Hahn darauf, dass eine gesonderte Information nicht vorgesehen sei. Laut Statuten gebe es alle drei Jahre eine Bezirkskonferenz, der Termin dazu – und damit seit 2020 auch die Direktwahl – sei meist ein Jahr vorher bekannt. „Wir haben 2020 beschlossen, immer Direktwahlen für Spitzenpositionen durchzuführen, das heißt, immer, wenn eine Bezirkskonferenz ansteht, wissen alle, dass es eine Direktwahl gibt. Das Einzige, was der Vorstand macht, ist, dass er den genauen Fristablauf beschließt. Das haben wir Mitte Juni gemacht. Wir haben dazu keine Info mehr an die Mitglieder geschickt – diese Informationspflicht gibt es nicht und ist so nicht vorgesehen.“

Wie es weitergeht

Der 12. September ist der Stichtag, um wahlberechtigt zu sein. Jedes Mitglied der SPÖ Linz-Stadt, das zum Stichtag aktiv ist, kann seine Stimme abgeben. Zwischen 23. September und 15. Oktober ist die Stimmabgabe dann über ein digitales Endgerät oder persönlich im Bezirksbüro oder ihrer Sektion abgeben. Am 16. Oktober soll dann das Wahlergebnis feststehen. Damit die Wahl gültig ist, müssen mindestens 20 Prozent der SPÖ-Linz-Mitglieder ihre Stimme abgeben. Gibt es nur einen Kandidaten, braucht dieser 50 Prozent der Stimmen, bei mehreren reicht eine relative Mehrheit. Bleibt der einzige Kandidat unter 50 Prozent, entscheidet wie früher die Bezirkskonferenz. Diese findet am 7. November statt.