Kurz vor Schulstart: Schulbustransport für beeinträchtigte Kinder in Linz ungewiss

Wie die rund 200 Kinder mit Beeinträchtigungen in die Schule und wieder retour gebracht werden sollen ist knapp vor dem Schulstart noch offen. Ebenso wie rund 100 beeinträchtigte Kinder und deren Begleitpersonen in die Kindergärten und Horte kommen sollen. Der Bund fördert die Schulfahrten über den Familienausgleichsfonds zu einem festgelegten Tarif, das Land fördert mit fixem Tarif die Kindergarten und Hort-Transporte.

Fördertarife laut Dienstleister nicht mehr kostendeckend

Bislang übernahm ein privater Dienstleister den Großteil der Fahrten. Dieser wandte sich an die Stadt Linz, da die Förderungen nicht mehr kostendeckend seien. Die Fahrten werden nach Kilometern abgegolten, was laut Dienstleister aufgrund langer Stehzeiten durch Staus oder Ein- und Ausstiegshilfe für die Kinder problematisch sei. Der Magistrat habe nach Bekanntwerden der Situation Kontakt mit den Transportdienstleistern aufgenommen, so Vizebürgermeisterin Karin Hörzing und Stadtrat Dietmar Prammer (beide SPÖ). Das Angebot des Busunternehmens liege jedoch außerhalb des finanziellen Rahmens für die Stadt Linz.

Kein Angebot für Schultransport im Herbst

Das Finanzministerium schließt im Auftrag des Familienministeriums die Verträge mit den Dienstleister-Firmen und zahlt die Förderungen aus. Für dieses Schuljahr fand sich auf die Ausschreibung des Finanzministeriums kein einziges Angebot für Bustransporte für das bevorstehende Schuljahr. Dieses Ergebnis habe man dem Magistrat vor kurzem mitgeteilt und die weitere Suche der Stadt überlassen, obwohl dies nicht deren Aufgabe sei, so Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Stadtrat Dietmar Prammer, Magistratsdirektorin Ulrike Huemer, Kultur- und Bildungsdirektor Julius Stieber und Direktor der Kinder- und Jugendservices Daniel Hagendorf in einer gemeinsamen Aussendung.

In einem nächsten Schritt informiert der Magistrat die öffentlichen Linzer Pflichtschulen, städtischen Kindergärten und Horte. Auch werde das Gespräch mit allen Beteiligten gesucht, um eine dauerhafte Lösung zu finden.

Das Finanzministerium wurde um eine Stellungnahme angefragt, diese wird bei Einlagen an dieser Stelle veröffentlicht.

Bislang keine Lösung für Schulstart gefunden

Auch in anderen Gemeinden ist die Finanzierung von Schulbustransporten nicht mehr ausreichend gedeckt. Im Gegensatz zu Linz sind in vielen Landgemeinden neben Kindern mit Beeinträchtigung auch die übrigen Schülergruppen betroffen. Wie der ORF berichtet, wird auch in Dimbach (Bezirk Perg) der private Dienstleister, der bisher die Schultransporte übernommen hat, aus Kostengründen nicht mehr fahren. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) fordert, die Zuständigkeit für Schülertransporte abseits öffentlicher Verkehrsmittel den regionalen Verkehrsverbünden zu übertragen. Dazu müssten allerdings auch die Personalressourcen und finanziellen Mittel gestellt werden, so Steinkellner, zumal die Kosten für den sogenannten Schülergelegenheitsverkehr in den letzten Jahren gestiegen seien.

Nach Angaben des Ministeriums haben seit 2019 zwanzig Gemeinden eine Erhöhung der Zuschüsse aus dem Familienlastenausgleichsfonds gefordert.