FP-Bürgermeisterkandidat Michael Raml stellt seinen Plan für Linz vor

Stadtrat Michael Raml (FP) will Bürgermeister werden und stellt sich am 12. Jänner 2025 zur Wahl. Derzeit verantwortet er die Ressorts Sicherheit und Gesundheit. Wenig überraschend steht die Sicherheit – das freiheitliche Kernthema – in seinem Plan für die nächsten zehn Jahre Stadtentwicklung an erster Stelle. Raml will, so sagt er, Linz zur sichersten Stadt in Österreich machen. Gelingen soll das durch mehr Polizisten und Wachzimmer für Linz. Der Ordnungsdienst soll unterstützend für Ordnung und auch für Sauberkeit sorgen. Für Hotspots fordert Raml Videoüberwachung, Schutzzonen, Alkoholverbote, aber auch Sozialarbeit.

Raml will Sozialleistungen an „gelungene“ Integration knüpfen

Gleich an zweiter Stelle kommt das zweite Kernthema der FPÖ: Asylpolitik, hauptsächlich was Integration betrifft. Die sieht Raml als „Bringschuld“. Er fordert, dass städtische Sozialleistungen an gewisse Bedingungen geknüpft werden. Konkret sieht das so aus: Eltern (aus Drittstaaten), die nicht an Elternabenden teilnehmen sowie ihre Kinder „verhüllt“ (gemeint ist wohl mit Kopftuch) in die Schule schicken, sollen keine Leistungen aus der städtischen Hand erhalten.

Linzer Gesundheitsstipendium, Ostumfahrung, Kassensturz für städtisches Budget

Um mehr Kassenärzte für Linz zu gewinnen, schwebt Raml ein Linzer Gesundheitsstipendium vor. Medizinstudierende sollen für die Dauer des Studiums 1000 Euro pro Monat erhalten, dafür verpflichten sie sich, in Linz tätig zu sein – so lange, wie das Studium gedauert hat.  

Die Stadtentwicklung müsse „mit Hausverstand“ stattfinden, aus seiner Sicht werden Autofahrer derzeit diskriminiert. Bekanntlich spricht sich Raml gemeinsam mit seinem Parteikollegen, dem Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner, für die Ostumfahrung aus. Zudem brauche es eine Park and Ride Strategie für Linz, Raml kann sich dabei vorstellen, dass Linz sich an solchen Anlagen in den Umlandgemeinden finanziell beteiligt.

Zum Thema Finanzen fordert Raml einen Kassensturz, Linz müsse sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Dazu will er auch externe Finanzexperten heranziehen. Als Kernaufgaben sieht er etwa die Sanierung der städtischen Infrastruktur, etwa Kindergärten und Seniorenheime. Die Stadt habe ein Ausgabenproblem, könne sich keine 80.000 Euro für eine Fledermauszählung oder 800.000 Euro für 30 Baumpflanzungen leisten. Freilich verblassen 80.000 Euro, wenn man sie den Kosten für ein Projekt wie den Westring gegenüberstellt - die Tips-Nachfrage, ob Raml hier künftig Kostendeckel für die Stadt Linz forcieren will, beantwortet er mit einem klaren „Ja“.

Kritik an derzeitiger Kulturförderung, Plan für Sozial- und Familienpolitik

In dieselbe Kerbe schlägt er auch beim Thema Kultur: hier sieht er ein „krasses Missverhältnis zwischen Kosten und Nutzen“ und stellt die städtischen Subventionen für Nordico und Lentos den Umsatzerlösen gegenüber. „Kultur darf etwas kosten, aber nicht jeden Preis.“ Raml will, dass künftig mehr „breitenwirksame“ Künstler ausgestellt werden. Zudem spricht er die Kultur- und Brauchtumspflege an, dazu gehört für ihn auch, die historische Bausubstanz zu erhalten.

Für leistbare Wohnungen will Raml geförderten Wohnraum ausbauen, „mit Maß und Ziel“. Auch hier will er die Vergabe geförderter Wohnungen an Deutschkenntnisse knüpfen.

Mehr fördern will Raml Familien, aus seiner Sicht fokussiere sich die Stadt Linz derzeit zu sehr auf Randgruppen. In diesem Zusammenhang nennt er die Eröffnung des LGBTIQ*-Kompetenzzentrums. Moderne Formate für Familien oder für Menschen, die eine gründen wollen, suche man hingegen vergeblich. Und er kündigt an: „Mit mir als Bürgermeister wird es in Zukunft auch nur weiße Zebrastreifen geben - für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.“

Auch beim Thema Sozialpolitik weicht Raml nicht von der Parteilinie ab: er kritisiert den gestiegenen Anteil Drittstaatsangehöriger an Sozialhilfebeziehern und fordert eine „SOKO Sozialmissbrauch“, die auch für mehr Treffsicherheit sorgen soll. Mehr Angebote will er für Senioren und Menschen mit Beeinträchtigung.