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LINZ. Angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt Linz fordert die FP Einsparungen bei den ausgegliederten städtischen Unternehmen. Heuer gibt die Stadt für ihre Unternehmen und Beteiligungen über 65 Millionen Euro aus. Um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, müsse sich die Stadt konsequent auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, so die Freiheitlichen.

Auch das Ars Electronica gehört zu den ausgegliederten Unternehmen. (Foto: driendl/stock.adobe.com)
Auch das Ars Electronica gehört zu den ausgegliederten Unternehmen. (Foto: driendl/stock.adobe.com)

Zu den ausgegliederten Unternehmen der Stadt gehören etwa die LIVA (17 Millionen), das Ars Electronica (9 Millionen), der Flughafen (2,2 Millionen), der Ordnungsdienst (2,1 Millionen) oder das Design Center (1,2 Millionen).

„Priorisieren und Sparen darf nicht bei der Verwaltung im engeren Sinn enden, sondern muss auch für die hohen Ausgaben für ausgegliederte Unternehmen gelten“, so FP-Bezirksparteiobmann Stadtrat Michael Raml. 

Trennung von Beteiligungen

„Eine Stadt mit gesunden Finanzen ist keine Vision, sondern ein Gebot der Verantwortung. Wer heute mutig spart und klug priorisiert, kann morgen wieder investieren – zum Beispiel in Hallenbäder, Schulen und Seniorenzentren, somit in unser aller Lebensqualität. Dazu gehört auch der Mut, sich von unwirtschaftlichen Beteiligungen zu trennen, anstattSteuergeld in Prestigeprojekte ohne Mehrwert für die Mehrheitsbevölkerung zu stecken“, fordert der Stadtrat Veränderungen. 

Gemeinderatsantrag

Zur Sanierung der städtischen Finanzen sei eine umfassende Analyse und Umstrukturierung der gesamten Unternehmensgruppe Linz (UGL) sowie der städtischen Beteiligungen unumgänglich, heißt es seitens der FP. Im Gemeinderat will sie mit diesem Anliegen einen Dringlichkeitsantrag stellen. 


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