Stelzer: Für ein gutes Morgen heute viel verändern
OÖ/BAD SCHALLERBACH. Rund 1.000 Funktionäre der OÖVP waren zu Gast beim 15. Kommunalpolitischen Forum in Bad Schallerbach. Präsentiert wurden dabei die Ergebnisse der Mitgliederbefragung zum OÖVP-Zukunftsprogramm „Vorsprung OÖ“, auch Zukunftsfragen wurden beraten. Tips hat mit Parteichef und Landeshauptmann Thomas Stelzer gesprochen.
„Unsere Gemeindefunktionäre sind die Gestalter, und damit ein ganz feines Sensorium für uns“, sagt Stelzer im Tips-Gespräch. Die Befragung habe gezeigt, dass Werte wie „Verlässlichkeit“ und „Bodenständigkeit“ bei den OÖVP-Mitgliedern ganz oben stehen. „Das zeigt mir, dass trotz allem technologischen Fortschritt, trotz aller Modernität, vor Ort einfach zählt, jemanden zum Angreifen zu haben, auf den man sich verlassen kann“, so Stelzer. Auch die Lebensqualität werde großgeschrieben. Dass dadurch vielleicht Aufbruchsstimmung und Antrieb verloren gehen könnten, sieht Stelzer nicht. „Ich sehe es so: darauf legt man Wert. Aber damit das so bleibt, müssen wir einiges tun. Das ist ja das Fatale an unserer Zeit: Es ändert sich so viel, wir haben so viele Herausforderungen – wirtschaftlich, in der Sicherheit, in der Grundarchitektur der Beziehungen der Staaten zueinander –, dass die Leute sehr genau wissen: „Wenn wir wollen, dass es gut bleibt, dann müssen wir gehörig viel ändern.“
KI in die Breite bringen
Die größten Veränderungen werden in den Bereichen Digitalisierung und künstliche Intelligenz (KI) gesehen. Daher verfolgt das Land eine KI-Exzellenzstrategie. „Auf der einen Seite wird an der Uni und an den FHs geforscht. Auf der anderen Seite geht es darum, die Einsatzmöglichkeiten in der Industrie, in Produktionsbereichen und in der Medizin zu nutzen. Diese enge Verknüpfung kann unser Vorteil sein“, so Stelzer. Zusätzlich soll KI in die Breite gebracht werden. Dafür sei Bewusstseinsarbeit nötig, ebenso wie das Einflechten in den Schul- und Bildungsbereich. KI müsse angreifbar werden und ihr Nutzen für den Alltag müsse herausgestrichen werden.
Ehrenamt
Rund zwei Drittel der befragten OÖVP-Mitglieder sind laut Umfrage ehrenamtlich in verschiedensten Bereichen tätig. Aber auch das Ehrenamt kommt nicht ohne Sparzwang aus, Sorgen zur Finanzierung bestehen. Sieht Stelzer die Möglichkeit, das Ehrenamt in der aktuellen Stärke zu erhalten? „Uneingeschränkt ja, weil erstens ist der Wille der Leute da, zweitens braucht man es auch. Ich erlebe vor Ort, was alles ehrenamtlich organisiert wird. Das könnte staatlich niemals gemacht werden.“ Stelzer verweist hier auf das 50-Millionen- Euro-Gemeindepaket aus dem Sommer 2025, das in den Gemeinden oftmals für das Ehrenamt verwendet worden sei, und auf den Ehrenamtsfonds des Landes für innovative Projekte. Das Land unterstützt das Ehrenamt ungebrochen, sagt Stelzer. „Wir haben auch bei der Blasmusik eine Verbesserung eingeführt. Bisher wurden Förderungen für Musikvereine, etwa für den Instrumentenkauf oder eine neue Tracht, immer rückwirkend ein Jahr oder später ausbezahlt. Das haben wir heuer umgestellt, das Geld kommt im gleichen Jahr.“
Finanzierungsströme
Ein aktuelles Thema sind die Kommunalabgaben, jedes Bundesland hat hier unterschiedliche Regelungen. Oberösterreich gibt zusätzlich zu den Bedarfszuweisungen (BZ-Mittel), etwa bei einem Kindergartenbau, Mittel aus dem Landesbudget hinzu. „Wir haben bei gemeinsamen Aufgaben wie Spital und Pflege ein Miteinanderzahlen. Im Spitalbereich sind es 60 Prozent Land, 40 Prozent Gemeinden. Wir haben das gesamte Landesbudget durchforstet, und in Summe bleibt am Ende Geld, das das Land mehr in Richtung der Gemeinden zahlt, als in die andere Richtung.“ Für die Zukunft Oberösterreichs sieht Stelzer ein „Grundklima des Miteinanders“ für wichtig an. In der Landesregierung gebe es bei Beschlüssen eine Einstimmigkeit von 95 Prozent. Ziel sei, in Zukunft zu den industriellen und daher arbeitsplatzsicheren Leitregionen in Europa zu gehören.
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