Neuntes Stadtratsmandat in Melk gestrichen

 Reinhard Berger vom Forum Melk war in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat ohne Ressort. Da die Grünen mit einem Plus von 7,6 Prozent ein sehr erfolgreiches Wahlergebnis erreichten, erhoben sie Anspruch auf einen zweiten Stadtrat. Die ÖVP zog es aber – zum Ärger der Grünen – vor, den neunten Stadtrat zu streichen. „Für  mich war es sehr unzufriedenstellend, dass den Grünen der zweite Stadtrat gestrichen wurde“, betonte Walter Schneck, der für die Grünen als Kulturstadtrat tätig sein wird, „wir hatten jetzt die klare Rückendeckung der Wähler und wären bereit gewesen, mehr mitzuarbeiten.“ Für die SPÖ wird der neue Stadtparteivorsitzende Jürgen Eder anstelle von Werner Rafetseder in den Stadtrat einziehen:  “Ich habe mir gewünscht, das Sozialressort zu übernehmen. Das ist gelungen.“ Bei der ÖVP, die weiterhin sechs Stadtratssitze innehat, gibt es fast keine Veränderungen im etablierten Team. Da aber Franz Hofbauer seine Funktion zurückgelegt hat, wurde Sandra Hörmann zur neuen Stadträtin für Raumordnung, landwirtschaftliche Angelegenheiten und Dorferneuerung auserkoren.   Poker um Prüfungsausschuss Damit ergibt sich folgende Verteilung im Stadtrat: ÖVP 6 Sitze, Grüne und SPÖ jeweils 1 Sitz. Die FPÖ stellt weiterhin keinen Stadtrat und fühlt sich in die Stadtpolitik wenig integriert. „Die Parteiengespräche haben ohne uns stattgefunden, es war keine Absicht erkennbar, uns entgegenzukommen. Die anderen Parteien haben um Macht, Einfluss und Posten verhandelt, aber nicht um konkrete Themen“, polterte FPÖ-Chef Franz-Peter Ofner. Da sich die FPÖ als „Oppositions- und Kontrollpartei“ im Gemeinderat versteht, fordert Ofner einen Sitz im Prüfungsausschuss. Aufgrund des Wahlergebnisses steht den Blauen aber kein Mitglied in diesem Organ zu. Die ÖVP, der fünf Prüfungsausschussmitglieder zustehen, müsste freiwillig auf ein Mandat verzichten. VP-Bürgermeister Thomas Widrich schließt dies – weil es einer guten parteiübergreifenden Zusammenarbeit dienen könnte - nicht aus: „Wir haben am 2. März eine Vorstandssitzung, da werden wir in dieser Sache beraten.“ Selbst bei einem Verzicht auf das fünfte Mandat hätte die ÖVP noch immer die Mehrheit im Prüfungsausschuss. Die konstituierende Gemeinderatssitzung, in der noch die Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben, beispielsweise Jugend, Umwelt und Bildung, bestellt werden, findet am 5. März statt.   Die neue Ressortverteilung im Stadtrat Straßen-, Bau- und Verkehrswesen sowie Wirtschaftshof: Vizebürgermeister Wolfgang Kaufmann (ÖVP) Raumordnung, landwirtschaftliche Angelegenheiten und Dorferneuerung: Sandra Hörmann (ÖVP) Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie Friedhofsangelegenheiten: Anton Linsberger (ÖVP) Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung: Peter Rath (ÖVP) Kinderbetreuung und Familien, Wohnbau sowie Veranstaltungen: Adolf Salzer (ÖVP) Finanzen, Betriebsansiedlung sowie Liegenschaftsan- und verkauf: Wolfgang Zehethofer (ÖVP) Soziales und Sport: Jürgen Eder (SPÖ) Kultur und Gesundheit: Walter Schneck (Grüne) Stadtentwicklung, Bildung und Organisation: Bürgermeister Thomas Widrich (ÖVP)