Kamala Harris überrascht mit Aussage zu möglicher Trump-Amtsenthebung

Die frühere US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat sich gegen ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ausgesprochen.

Stattdessen sollten die Demokraten ihre Kräfte auf andere Maßnahmen konzentrieren, erklärte die Demokratin in einem Interview mit Aaron Parnas vom US-Nachrichtenkanal „MeidasTouch“. Darüber berichtete unter anderem die  “New York Post“.

Verfahren sei Keine gute Idee“

„Ich denke, in Richtung eines Amtsenthebungsverfahrens zu gehen, ist keine gute Idee, um ganz ehrlich zu sein“, sagte Harris. Die Demokraten hätten nur begrenzte Ressourcen. Diese sollten sie nach ihrer Ansicht lieber für Untersuchungen und dafür einsetzen, die Regierung zur Verantwortung zu ziehen.

Harris begründete ihre Haltung auch mit den Mehrheitsverhältnissen im US-Senat. „Denkt daran, ich war beim letzten Mal im Senat, und die Stimmen sind nicht vorhanden“, sagte sie mit Blick auf die bisherigen Verfahren gegen Trump.

Harris zweifelt an Erfolg einer Amtsenthebung

Um einen Präsidenten tatsächlich seines Amtes zu entheben, ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Das Repräsentantenhaus kann zwar mit einfacher Mehrheit ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, für eine Verurteilung reicht diese Mehrheit jedoch nicht aus.

Trump wurde während seiner ersten Amtszeit zweimal vom Repräsentantenhaus angeklagt. Im Dezember 2019 ging es um seinen Umgang mit der Ukraine. Im Jänner 2021 folgte ein weiteres Verfahren wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol. In beiden Fällen sprach ihn der Senat frei.

Demokraten schließen Schritt nicht aus

Ob es nach den Zwischenwahlen tatsächlich zu einem neuen Amtsenthebungsverfahren kommt, ist offen. Die Demokraten könnten versuchen, bei der Wahl die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzugewinnen.

Ein solcher Erfolg würde ihnen mehr Möglichkeiten geben, die Regierung zu kontrollieren und Untersuchungen einzuleiten.

Der demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, hat sich bislang nicht abschließend auf eine Linie zu einem möglichen weiteren Verfahren festgelegt.