Donald Trump spricht erneut über dritte Amtszeit: "Würde 2028 sehr gerne kandidieren"

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag, den 11. August, erneut über eine mögliche dritte Amtszeit gesprochen.

Nach seiner Rückkehr von einer Veranstaltung in Ohio wurde er von Journalisten auf dem Rollfeld der Joint Base Andrews gefragt, ob er tatsächlich ernsthaft über eine weitere Kandidatur im Jahr 2028 nachdenke. „Ich würde sehr gerne kandidieren, aber das Gesetz ist sehr stark“, antwortete der US-Präsident.

„Alle haben mich danach gefragt. Sogar heute Abend bei der Veranstaltung“, ergänzte er.

Verfassung verhindert dritte Amtszeit

Eine dritte Amtszeit ist nach der derzeitigen Verfassungslage allerdings nicht möglich. Der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung besagt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Trump wurde 2016 erstmals und 2024 erneut gewählt.

Trotz dieser klaren Begrenzung hat Trump das Thema einer dritten Amtszeit zuletzt immer wieder selbst angesprochen.  Ende Juli sorgte er bei einer Veranstaltung im Weißen Haus erneut für Aufmerksamkeit, als er mit einer roten „Trump 2028“-Kappe auftrat und über einen weiteren Wahlsieg sprach.

Bereits zuvor hatte Trump mehrfach mit einer erneuten Kandidatur geliebäugelt. Gleichzeitig hatte er im vergangenen Jahr noch betont, dass die Verfassung einer dritten Amtszeit entgegenstehe. Auch innerhalb der Republikanischen Partei wird die Frage unterschiedlich bewertet.

Kandidatur quasi unmöglich

Für eine tatsächliche dritte Kandidatur müsste die Verfassung geändert werden. Dafür wären hohe Hürden zu überwinden: Eine entsprechende Änderung müsste zunächst mit einer Zweidrittelmehrheit in Repräsentantenhaus und Senat beschlossen oder von einem Verfassungskonvent vorgeschlagen werden.

Anschließend müssten 38 der 50 Bundesstaaten zustimmen.

Im November wird in den USA wieder gewählt

Bereits am 3. November wird in den USA erneut gewählt – dann stehen die sogenannten „Midterms“, also Zwischenwahlen, an. Dabei werden das gesamte Repräsentantenhaus und rund ein Drittel des Senats neu gewählt.

Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse könnte der Ausgang entscheidend dafür sein, wie viel politischen Spielraum Trump und seine Republikaner im Kongress haben.

Bundesrichterin stoppt Trump-Pläne zur Briefwahl

Vor diesem Hintergrund sorgte zuletzt ein Vorstoß des US-Präsidenten zur Briefwahl für zusätzlichen Streit. Trumpt hatte Ende März per Dekret angeordnet, dass der US-Postdienst (USPS) Briefwahlunterlagen künftig nur noch an Personen zustellen soll, die auf von den Bundesstaaten erstellten Listen wahlberechtigter Personen stehen. Damit würde die Post nicht mehr nur als Zusteller fungieren, sondern faktisch eine zusätzliche Kontrollfunktion im Wahlverfahren übernehmen.

Eine Bundesrichterin in Boston hat diese Pläne nun vorläufig gestoppt – und zwar mit landesweiter Wirkung. Zuvor hatte die Verfügung nur für 23 Bundesstaaten gegolten. Das Gericht argumentierte unter anderem, dass die Bundesregierung nicht die Befugnis habe, die Durchführung von Wahlen auf diese Weise zu regeln.

Kritiker fürchten Benachteiligung bestimmter Wählergruppen

Trump begründet die geplanten Verschärfungen mit dem Kampf gegen möglichen Wahlbetrug. Kritiker befürchten hingegen, dass strengere Regeln bei der Briefwahl bestimmte Wählergruppen benachteiligen könnten.

Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen: Die Trump-Regierung hat den Supreme Court angerufen und dort eine Entscheidung zugunsten ihrer Pläne beantragt.