AK OÖ: Assistenten an der FH OÖ bekommen mehr Gehalt

Wurzer Katharina, 14.12.2020 13:46

OÖ. In der Fachhochschule OÖ werden im akademischen Bereich Professoren, Assistenten der Lehre und Assistenz-Professoren beschäftigt. Der Betriebsrat war seit einiger Zeit der Überzeugung, dass die Entlohnung der Assistenten im Vergleich zu den Professoren zu niedrig sei. Nun wurde einer Klage beim Arbeits- und Sozialgericht stattgegeben, auch der Oberste Gerichtshof bestätigte die Entscheidung für ein höheres Gehalt.

Assistenz-Professoren und Assistenten der Lehre an der Fachhochschule OÖ bekommen zukünftig mehr Gehalt. Das geht auf eine Entscheidung des Arbeits- und Sozialgerichts sowie des Obersten Gerichtshofes zurück (Symbolbild). (Foto: Volker Weihbold)

Etwa 30 Personen der Beschäftigten an der Fachhochschule Oberösterreich hatten in ihrem Arbeitsvertrag eine Dienstverwendung vereinbart, die völlig identisch mit jener eines Professors ist. Allerdings war das Gehalt um etwa 2.300 brutto pro Monat niedriger. Der Betriebsrat, vertreten durch den Vorsitzenden Herbert Forstner und seinen Stellvertreter Werner Backfrieder, wandte sich daraufhin an die Arbeiterkammer Oberösterreich (AK OÖ). Diese versuchte, sich außergerichtlich zu einigen, was nach mehreren Versuchen scheiterte. Daher brachte die AK OÖ im November 2018 beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht eine Klage ein. Dieser wurde in erster sowie in zweiter Instanz stattgegeben. Nun hat auch der Oberste Gerichtshof (OGH) diese Entscheidung bestätigt und festgestellt, dass die Assistenten der Lehre und die Assistenz-Professoren eine Verwendungsgruppe höher einzustufen sind.

Differenz muss rückwirkend nachgezahlt werden

Das Urteil sei laut AK OÖ „mehr als zufriedenstellend“. „Diese Entscheidung wirkt sich nicht nur positiv auf die künftigen Gehälter der betroffenen Beschäftigten aus. Die Differenz auf die tatsächlich zustehenden Gehälter muss auch rückwirkend nachgezahlt werden“, sagt AK OÖ Präsident Johann Kalliauer. Die Gehälter werden rückwirkend bis 2015 ausgezahlt.

Für die Arbeitsverhältnisse der Assistenten der Lehre und Assistenz-Professoren liegt kein Kollektivvertrag vor, weshalb 2002 bei einer Betriebsvereinbarung ein Dienstrecht vereinbart wurde. Darin sind unter anderem Entgeltregelungen und Einstufungen für die jeweilige Gruppe enthalten.