Elf Parteien treten zur Landtagswahl in OÖ an

Leserartikel Wurzer Katharina, 10.08.2021 21:49 Uhr

OÖ. Elf Parteien treten zur Landtagswahl in Oberösterreich an. Das gab das Land am Dienstagabend, 10. August, bekannt. Während den Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne je drei Unterschriften von Landtagsabgeordneten reichten, mussten andere wie die Neos 400 Unterstützungserklärungen sammeln.

Dafür hatten sie bis einschließlich heute, 10. August, um 12 Uhr Zeit. Nötig waren jeweils 80 Unterstützungserklärungen aus den fünf Wahlkreisen. Erreicht haben einen Antritt in mehreren Wahlkreisen sieben Parteien, die zusätzlich zu den bereits im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ und den Grünen auf dem Stimmzettel stehen werden. Darunter sind die Neos auf Platz 5 der Liste, gefolgt von der impfskeptischen Liste MFG - Menschen Freiheit Grundrechte - , der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und unabhängigen Linken, Bestes Oberösterreich, der Unabhängigen Bürgerbewegung (UBB), der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) und Referendum. Manche von ihnen wie Bestes Oberösterreich und MFG wurden erst in diesem Jahr gegründet.

Wahlvorschläge bereits geprüft

Die elf Wahlvorschläge seien laut Land bereits geprüft (z.B. ob sie zeitgerecht eingebracht wurden und eine entsprechende Parteiliste vorliegt) und unter dem Vorsitz von Landeswahlleiterin Carmen Breitwieser bestätigt worden.

Infrage für einen Antritt zur Wahl kamen außerdem das Team HC Strache, das seine Pläne wieder aufgab, und die Bürgerlisten OÖ (BLOÖ), die sich nach einem internen Streit auflösten. Gänzlich verschwunden sind die Mitglieder allerdings nicht, ein Teil kandidiert mit der UBB. 2015 traten nur sieben Parteien zur Landtagswahl an.

56 Abgeordnete, Wahl alle sechs Jahre

Bei der Landtagswahl werden alle sechs Jahre Parteien gewählt, die insgesamt 56 Abgeordnete entsenden. Seit der letzten Landtagswahl am 27. September 2015 sind 21 von der ÖVP, 18 von der FPÖ, elf von der SPÖ und sechs von den Grünen. Das bedeutet, dass bei allen bereits Unterschriften der eigenen Parteimitglieder ausreichten, um sich erneut der Wahl zu stellen. Der Landtag verwaltet die Finanzen, ist Gesetzgeber und wählt die Landesregierung. In dieser sind neun Mitglieder, allen voran Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

Gleichzeitig mit dem Landesparlament werden am Sonntag, 26. September, auch die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in insgesamt 438 Gemeinden durchgeführt. Hier wurden ebenfalls bis heute, 10. August, Unterstützungserklärungen gesammelt. Je nach Größe der Gemeinde waren zwischen fünf und 50 nötig.

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