Politiklexikon: Was ist die Landesverfassung?

Tips Jugendredaktion, Magdalena Hronek, 07.09.2021 09:23

OÖ. Bis zu den Landtags-, Gemeinderats-, und Bürgermeisterwahlen am 26. September erklären die Tips-Redakteurinnen Marlis Schlatte, Katharina Wurzer und Magdalena Hronek jede Woche einen Begriff aus dem politischen Fachjargon. Nach dem Begriff des Mandats folgt nun die Landesverfassung.

Grundlage der oberösterreichischen Landesverfassung ist das Februarpatent von 1861. (Foto: Oö. Landesarchiv, Panzerschrank, Pa2/VI/93)

Wo liegt die OÖ-Landeshauptstadt? Wie und von wem werden Landesgesetze gemacht? Wie ist der Umfang des Landesgebiets geregelt? Wie sieht das Landeswappen aus? Wie ist der Landtag aufgebaut, wie die Landesregierung? All das und vieles mehr ist in der OÖ Landesverfassung geregelt. Oft wird dies als die „Spielregeln“ der Demokratie bezeichnet. Die österreichische Bundesverfassung regelt dies auf gesamtösterreichischer Ebene.

Verfassungsgesetze (egal ob Bundes- oder Landesverfassung) sind grundsätzlich durch ein aufwändigeres Erzeugungsverfahren gekennzeichnet. Dies verleiht den Gesetzen einen besonderen „Schutz“, da es schwieriger ist, sie zu verändern. In der Hierarchie der österreichischen Gesetze liegt die Landesverfassung unterhalb der Bundesverfassung, das heißt, Landesverfassungsgesetze dürfen nicht widersprüchlich zur Bundesverfassungsgesetzen sein.

Entstehung der OÖ Landesverfassung

Die ursprüngliche Fassung der aktuellen oberösterreichischen Landesverfassung stammt aus dem Jahr 1930, diese basierte auf der Landes-Ordnung von 1861 - aus Zeiten der österreich-ungarischen Monarchie. 1934 wurde Verfassung aufgehoben, seit 1945 gilt sie wieder. Im Laufe der Jahrzehnte wurde sie oftmals novelliert, Beispielsweise mit der Aufnahme der sozialen Grundrechte und dem EU-Beitritt.