Grüne sehen Regierungsauftrag für Oberösterreich

Bei der Landtagswahl erreichten die Grünen OÖ am Sonntag 12,3 Prozent der Wählerstimmen. Damit konnten sie einen Zuwachs von knapp zwei Prozent zum Jahr 2015 verzeichnen, in absoluten Zahlen entspricht das rund 10.000 Stimmen. Landesrat Stefan Kaineder sieht die Wahlergebnisse als klaren Regierungsauftrag: „Wir sind bereit, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Wir Grüne wollen Taktgeber für den Klimaschutz in einer Zukunftsregierung sein. Das haben wir immer gesagt und dazu stehen wir.“ Eine Koalition mit der ÖVP ist rein rechnerisch möglich, da die Parteien mit 29 Landtagssitzen eine Mehrheit bilden. Ebenso möglich ist eine Koalition der Volkspartei mit FPÖ oder SPÖ.

Priorität Klimaschutz

Am Donnerstag startet die erste Runde der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen. „Wir werden in die Regierungsverhandlungen mit der Forderung gehen, dass Oberösterreich zukunftsfit wird“, betont Kaineder. Vorrangig solle Inhaltliches diskutiert und die Zukunft des Landes fokussiert werden. Erst am Schluss solle es um die Postenverteilung gehen. Kaineder unterstreicht mehrmals, dass die Umsetzung von Klimaschutz sowie anderen Themen in einer Regierungskoalition mit der ÖVP für möglich halte: „Keiner sagt, dass diese Zusammenarbeit leicht sein würde, aber sie ist möglich. Wenn es die ÖVP mit dem Klimaschutz wirklich ernst meint und sie bereit ist, die nötigen Maßnahmen gemeinsam mit uns auf den Weg zu bringen, dann kann es diese Partnerschaft für Oberösterreich geben. Und es wäre für das Land ein sehr guter Weg.“

Freude über Wahlergebnisse

Konkret sieht die Partei ihren Rückenwind in drei Punkten: Erstens haben sie als einzige bisher im Landtag vertretene Parteien effektiv Stimmen gewonnen, während FPÖ, ÖVP und SPÖ in absoluten Zahlen Stimmen verloren haben. Zweitens sind die Grünen laut Sora-Erhebungen stimmenstärkste Partei bei den unter 29-Jährigen, wenngleich der Volkspartei nur ein Prozent weniger errechnet wird. Drittens haben die Grünen laut Wählerstromanalyse rund 25.000 Stimmen – ein Viertel ihres Gesamtwahlergebnisses – von der ÖVP gewonnen. Die ÖVP hat an keine andere Partei mehr Stimmen verloren, als an die Grünen. Neben diesen Veränderungen auf der Landesebene freuen sich die Grünen auch über diverse Zuwächse in den Gemeinden.

Sieben Landtagsabgeordnete

Bei der Landtagswahl konnten die Grünen einen siebten Sitz im Landtag dazugewinnen. Abgesehen vom amtierenden Klubobmann Severin Mayr und der Landtagsabgeordneten Ulrike Schwarz gibt es im Grünen Landtagsklub nach einem Generationenwechsel fünf neue Abgeordnete: Die stellvertretende Landessprecherin Dagmar Engl, die 26-jährige Anne-Sophie Bauer und die 30-jährige Leiterin der OÖ Integrationsstelle Ines Vukajlovic, die beide die junge Generation der Grünen verkörpern sollen, außerdem der Atterseer Bürgermeisterkandidat Rudi Hemetsberger und der Traunviertler AHS-Lehrer Reinhard Ammer. Der neue Grüne Parlamentsklub weist einen Frauenanteil von 57 Prozent und ein Durchschnittsalter von 42 Jahren vor.