Land OÖ "digitalisiert" Landesgesetze

Online Redaktion, 15.07.2022 15:00

OÖ. Das Land Oberösterreich will als eines der ersten Bundesländer sämtliche Landesgesetze „digital fit“ machen, um so die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, komplette Verfahren online abwickeln zu können, von der Einreichung bis zum Bescheid.

Ein entsprechender Entwurf des „Oö. Digitalisierungsgesetzes 2023“ geht nächste Woche in Begutachtung und soll danach als Regierungsvorlage in den Landtag eingebracht werden. Nach dem erforderlichen Beschluss im Oö. Landtag soll das Gesetz am 1. Jänner 2023 in Kraft treten.

Im ersten Umsetzungsschritt sollen besonders landesrechtliche Bestimmungen im Bereich des Anlagenverfahrens „digital-transformiert“ werden.

Zeitlich unabhängige Amtswege

„Wir wollen die Chancen der Digitalisierung in Oberösterreich auf allen Ebenen nutzen. Mit digitalen, zeitlich unabhängigen Amtswegen soll es in Zukunft noch schneller und einfacher sein, Verfahren abwickeln zu können oder Zugang zu Leistungen des Landes zu erhalten. Mit der Digitalisierung-Offensive im Bereich der Landesgesetze schaffen wir die Voraussetzungen dafür“, teilen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) am Freitag mit.

Im Zuge des Digitalisierungsgesetzes sollen folgende Landesgesetze geändert werden: