Rechnungsabschluss des Landes OÖ besser als erwartet

„2022 war vom Ukraine Krieg, der daraus resultierenden Energie- und Teuerungskrise und der hohen Inflation geprägt. Der Rechnungsabschluss 2022 zeigt, dass zur Stärkung der Wirtschaft im vergangenen Jahr gebaut und investiert wurde. Außerdem hat Oberösterreich neben den Entlastungspaketen des Bundes zusätzliche Entlastungsmaßnahmen für umgesetzt“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Bei den Ertragsanteilen ergaben sich als Folge der hohen Inflation Mehrerträge in Höhe von rund 420 Millionen Euro gegenüber dem Voranschlag. Gleichzeitig wurden budgetierte Mittel, die für Projekte bereits fix eingeplant waren, von den jeweiligen Ressorts aber noch nicht abgerufen wurden, in das Jahr 2023 übertragen.

Mehreinnahmen durch Inflation

Mit Blick auf die aktuellen Finanzausgleichs-Verhandlungen stellt Stelzer klar: „Die positiven Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden 2022 resultieren auch aus unvorhergesehenen zusätzlichen Steuereinnahmen infolge der hohen Inflation. Das ändert nichts daran, dass die Länder und Gemeinden in so wichtigen Bereichen wie Gesundheit, Soziales und Pflege oder auch der Bildung die Hauptlast der dynamisch steigenden Ausgaben tragen.“ Und weiter: „Wichtiger als der Blick in den Rückspiegel ist in diesen herausfordernden Zeiten der Blick nach vorne. Der Kampf gegen die hohe Inflation gestaltet sich zäher als bisher angenommen und belastet die Menschen weiter. Daher wird 2023 der OÖ Plan als Sonderkonjunkturpaket konsequent weitergeführt. Mit dem Zukunftsfonds erfolgen Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro für einen sauberen, modernen und lebenswerten Industrie-, Produktions- und Arbeitsplatzstandort.“

„Auch in schwierigen Zeiten stabil“

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner betont, dass durch sparsames Wirtschaften und gezielte Investitionen in guten Zeiten der Wirtschaftsstandort nachhaltig gestärkt worden sei. „Somit ist Oberösterreich auch in schwierigen Zeiten erfolgreich und stabil. Wir haben so die Möglichkeit, die im Kampf gegen die Teuerung weiterhin zu unterstützen und zugleich in die Zukunft unserer Heimat zu investieren. Unerlässlich ist aber, dass die Bundesregierung endlich nachhaltige Lösungen gegen die Teuerung und die hohe Inflation setzt, damit es zu einer echten Entlastung kommt.“