Schulbusse am Land: Steinkellner fordert Überdenken des Status Quo

Der größte Teil der Schülerbeförderung in Oberösterreich erfolgt mit Linienbussen ab festgesetzten Haltestellen. Neben dem öffentlichen Linienverkehr gibt es für die Beförderung von Schülern auch den sogenannten „Gelegenheitsverkehr“, speziell für Kinder, die abseits von Siedlungsbereichen wohnen. Die Verantwortung dafür liegt beim Bund, genauer gesagt beim Familienministerium. Über den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ist die Finanzierung dieser Gelegenheitsverkehre geregelt, die Finanzämter betreuen die organisatorische Abwicklung.

Zuständigkeit abgeben

Das will Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ändern. Er fordert ein Überdenken des Status Quo in der Organisation des Schülertransports. Das Familienministerium solle die Zuständigkeit an die regionalen Verkehrsverbünde abgeben.

Das Problem laut Steinkellner: Die Auslegungsbestimmungen würden von Jahr zu Jahr härter ausgelegt. Das führe dazu, dass das Familienministerium nur bereit sei, Kilometersätze zu einer bestimmten Obergrenze zu finanzieren. Wenn auf Basis dieser Bestimmungen kein Fahrdienstleister gefunden wird, erhalten die Familien Schulfahrtbeihilfe. „Dies endet meistens darin, dass sich die Familien eigenständig um Beförderungen kümmern müssen. Diese Situation hat dazu geführt, dass teilweise Gemeinden zu Gelegenheitsverkehren dazuzahlen, um die Einstellung der Verkehre zu verhindern“, so Steinkellner.

Besser Abstimmung möglich 

Wenn man die Schülergelegenheitsverkehre den Verkehrsbünden übertragen würden, „könnten bessere Abstimmungen mit den Linienverkehren geplant und koordiniert werden. Natürlich müssen hierfür aber die entsprechenden Personalressourcen und Finanzierungsmittel gestellt werden“, unterstreicht Steinkellner.

Auch könnten die Bundesländer durch eine dezentrale Steuerung die Besonderheiten und Bedürfnisse der lokalen Gemeinden besser berücksichtigen. „Da die Zumutbarkeit und die Notwendigkeit von verschiedenen Faktoren abhängig sind, einschließlich der Länge des Schulwegs und des Alters der Kinder, wäre eine Organisation auf Länderebene effektiver und zielgerichteter“, ist Steinkellner überzeugt.

SPÖ: Grundproblem wird verkannt

Die SPÖ kritisiert an Steinkellners Vorstoß, dass nur die Organisation zu ändern, zu wenig sei. Die von Steinkellner präsentierte Lösung verkenne das Grundproblem. „Die gesamte Logik muss neu gedacht und grundlegend überarbeitet werden“, fordert SP-Verkehrssprecher Tobias Höglinger.

Auch Julia Bammer, Mobilitätssprecherin der NEOS OÖ, übt Kritik an der Gesamtsituation: „Dass das Problem jedes Jahr ungelöst wieder auftaucht, ist nicht akzeptabel. Wofür haben wir eine Regierung, wenn sie nicht einmal ausreichend Schulbusse für Oberösterreichs Familien aufstellen kann? Es kann nicht sein, dass die ohnehin vom Land permanent zur Kasse gebetenen Gemeinden immer öfter selber draufzahlen müssen, weil für Busunternehmen die Konditionen des Familienministeriums wirtschaftlich nicht tragfähig sind. Einfach die Verantwortungen zu verschieben, löst die Probleme nicht.“