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Anna Fessler,
16.11.2023 15:15 Uhr OÖ/LINZ. In der heutigen Landtagssitzung stellten die Grünen eine mündliche Anfrage an Verkehrslandesrat Günther Steinkellner zum aktuellen Stand der Regional-Stadtbahn Linz. Steinkellners Antwort stimmte die Grüne Mobilitätssprecherin Dagmar Engl „zuversichtlich“.
Der Landesrat ging erst detailliert auf die Gründe für die Verzögerung ein, so seien etwa die Kostenprognosen für ein Projekt über viele Jahre hinweg eine schwierige Voraussetzung. Man könne heute etwa nicht den Metallpreis der Zukunft voraussagen, so Steinkellner.
Erster Teilabschnitt frühestens 2030 befahrbar
Die Grüne Mobilitätssprecherin Dagmar Engl bot den Landesrat um eine Schätzung, für die Realisierung des ersten Teilabschnitts. „Wenn wir Ende 2027 anfangen können, sollten wir 2030 fahren können“, so Steinkellner, gemeint ist damit die Verlängerung der Linzer Lokalbahn bis zum Kepler Universitätsklinikum.
Offenbar Einigung zwischen Land OÖ und Stadt Linz
Auch scheint es, als ob die unterschiedliche Auffassung von Land Oberösterreich und Stadt Linz zur Trassenführung gelöst sei. Die Frage sei geklärt, so Steinkellner, jedoch wolle er das Ergebnis gemeinsam mit den unterschiedlichen Stakeholdern verkünden und nicht vorpreschen. „Ein Vertrag ist fertig, wenn er unterschrieben ist.“, sagt Steinkellner.
Bauphase mit Kosten von 600 Millionen Euro
Die Grünen wollten auch wissen, ob es bereits Gespräche mit dem Bund zur Finanzierung über das Vorprojekt hinaus gäbe. Bereits vereinbart und beschlossen ist bislang die Finanzierung der Planungsphase in Höhe von 26 Millionen Euro.
Für die Bauphase, für die mit 600 Millionen Euro gerechnet wird, müsse zuerst der Vertrag zwischen Stadt Linz und dem Land Oberösterreich finalisiert werden. An diesem würden derzeit die Anwälte arbeiten, sagt der Verkehrslandesrat. Dann muss – so gibt es das Ministerium vor – eine Kosten-Nutzen-Analyse abgeschlossen werden. Für die Finanzierungsvereinbarung muss der Vertrag zwischen Land und Stadt im Landtag beschlossen werden, bevor das Ministerium den Vertrag dem Nationalrat zur Beschlussfassung vorlegen kann.
Steinkellner ergänzte: „Ich möchte noch in dieser Gesetzgebungsperiode einen 'Letter of Intent' über die Planungskosten für den Abschnitt Gallneukirchen-Pregarten vereinbaren.“
Grüne Mobilitätssprecherin: Zuversicht und Kritik an Verzögerung
Engl meinte in Reaktion auf die Beantwortung der Anfrage, diese lasse Zuversicht aufkommen, dass das Projekt jedoch drei Jahre hinter dem Zeitplan liege, müsse alle Verantwortlichen wachrütteln: „Dass angeblich Bewegung in das Projekt kommt und sich Lösungen im Dauerkonflikt zwischen Land OÖ und Stadt Linz abzeichnen, lässt hoffen. Dass dieses Öffi-Jahrhundert-Projekt allerdings bereits drei Jahre hinter dem Zeitplan liegt, ist ein bedenkliches Faktum, das wir aus der heutigen Antwort von LR Steinkellner mitnehmen und alle Verantwortlichen aufrütteln muss, die Stadtbahn endlich und gemeinsam voranzutreiben. Umso wichtiger ist es, dass aus den Ankündigungen von LR Steinkellner bald fest umrissene Lösungen werden.“ so die Grüne Mobilitätssprecherin.
