Ulis OÖ: Neues Netzwerk für Bürgerlisten in Oberösterreich

Bei Wahlen für Volksvertreter – ob auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene - können neben Parteien im engeren Sinn auch Bürgerlisten antreten. Jeder Bürger, der ausreichend Unterstützungserklärungen sammelt, kann eine solche Liste erstellen und kandidieren. 73 solcher Listen gibt es derzeit in Oberösterreich.

Ziele und Programm von Ulis

Der Verein „Ulis“ will diese Listen in Oberösterreich stärken und von der Ausnahme zur Regel machen, so der Vorstand der neu gegründeten Plattform in einer Aussendung. Ziel sei es, Kompetenzen, Erfahrungen und Stärken zu verbinden, strukturelle Schwächen gemeinsam zu bewältigen und Neugründungen von unabhängigen Listen zu fördern.

Das Programm von „Ulis“ soll künftig Schulungen, Seminare, Rechtsberatung und Rechtsschutz, Strategie- und Kampagnenberatung, Gründungsunterstützung sowie eine gemeinsame PR-Plattform umfassen.

Der Vorstand

Gegründet hat sich der Verein im November 2022, im Oktober 2023 wurde im Zuge der ersten Mitgliederversammlung der Vorstand gewählt. Als Obmann fungiert seither Markus Vogtenhuber von der Bürger!initiative Gampern (b!g), als Obmann-Stellvertreter Lorenz Potocnik (Linzplus). Ebenfalls im Vorstand sind Jacqueline Altendorfer (FAIR Feldkirchen), Christian Aichmayr (Bürgerliste Rutzenham), Fritz Nobis (Munderfinger Bürgerinitiative), Albert Sprung (Liste Vorchdorf) und Helmut Ehrengruber (Bürgerliste für Krenglbach).

Trotz wachsender Anzahl an Bürgerlisten (2009 schafften 53 den Einzug in einen Gemeinderat, 2021 waren es 73), habe doch jeder für sich gearbeitet. „Mit Ulis ändern wir das gerade. Oberösterreich braucht die Ideen und die Kraft dieser unabhängigen Listen, mit unserem Netzwerk werden wir noch stärker“, sagt Obmann Markus Vogtenhuber.

Vorbereitung des Bildungs- und Serviceprogramms für das kommende Jahr

Mit der Arbeit habe man „schon längst gestartet“, so Jacqueline Altendorfer, Gemeinderätin in Feldkirchen. „Bisher haben 18 Listen zu uns gefunden. Unter ihnen Rutzenham, die kleinste Gemeinde Oberösterreichs, mit knapp über 300 Einwohnern und die Landeshauptstadt Linz mit 210.000 Einwohnern. Wir selbst haben in Feldkirchen 5.500 Einwohner und 2021 auf Anhieb 4 Mandate und 14 Prozent geschafft.“ Bislang habe jedoch ein Netzwerk gefehlt.

„Wir sprechen aber nicht von einer Politakademie, sondern von einer sich gegenseitig unterstützenden Gruppe. So werden wir uns die nächsten Jahre austauschen, unsere Ideen teilen, eine Plattform einrichten, wo wir unser Wissen teilen und natürlich auch einen Pool an Experten und Beratern aus den eigenen Reihen unserer Mitstreiter heraus aufstellen. Gerade bereiten wir gemeinsam das Bildungs- und Serviceprogramm für nächstes Jahr vor. Maßgeschneidert, um Herausforderungen gemeinsam zu meistern, die uns auch gemeinsam betreffen. Das Rad immer wieder neu zu erfinden ist also nicht mehr nötig.“, so Altendorfer abschließend.