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"Historisch": Regional-Stadtbahn vor Finanzierungsbeschluss im Ministerrat

Tips Logo Marlis Schlatte, 21.05.2024 18:20

OÖ/LINZ. Während in der Vergangenheit andere Projekte wie die „City-S-Bahn“ oder der „Straßenbahn Regioliner“ an finanziellen oder technischen Hürden scheiterten, befindet sich die Regional-Stadtbahn nun wohl auf der Zielgeraden. Morgen, am Mittwoch, 22. Mai, soll die 15a-Vereinbarung zur Finanzierung der Regional-Stadtbahn im Ministerrat beschlossen werden. Die Kosten sollen sich nun auf 939 Millionen Euro belaufen.

Die künftige Regional-Stadtbahn (Foto: OÖVG)
Die künftige Regional-Stadtbahn (Foto: OÖVG)

Über das Finanzierungsabkommen einigten sich das Land Oberösterreich und die Stadt Linz im Dezember 2023, woraufhin die notwendigen Unterlagen nun in Wien vom von Verkehrs- und Finanzministerium geprüft und einige Details adaptiert wurden. Im März wurde die Finanzierungsvereinbarung dann auch im Linzer Gemeinderat beschlossen.

Das letzte fehlende Puzzleteil sei nun die 15a-Vereinbarung mit dem Bund, wonach dieser 50 Prozent der Kosten übernehmen wird. Das Land OÖ wird 42,5 Prozent beisteuern und die Stadt Linz die restlichen 7,5 Prozent, welche mit 50 Millionen Euro gedeckelt sind.

Im morgigen Ministerrat soll dies nun beschlossen werden, womit man weiterhin voll im Zeitplan sei, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP): „Die Regional Stadtbahn ist ein Meilenstein nicht nur für den Zentralraum, sondern für ganz Oberösterreich. Es ist völlig klar, dass ein Projekt dieser Größenordnung vieler Gespräche und Verhandlungen bedarf. Wir haben nicht nur in Oberösterreich über die Parteigrenzen und auch über die Grenzen der Gebietskörperschaften hinweg gut und ergebnisorientiert zusammengearbeitet, sondern auch mit dem Bund.“

„30 Jahre der Ungewissheit enden“

Auch Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FP) sieht den Ministerrat am 22. Mai als historisch und als Ziel einer langen Reise an: „Seit drei Jahrzehnten wurden verschiedene Konzepte diskutiert und analysiert. Der kommende Ministerrat markiert einen historischen Moment für unser Land und setzt den letzten theoretischen Meilenstein. Mit der wichtigen Finanzzusage geht die Stadtbahn in die tatsächliche Realisierungsphase. 30 Jahre der Ungewissheit enden, und die Stadtbahn erreicht endlich ihr Ziel.“

Nach einer neuen Kostenschätzung wird das Projekt 939 Millionen Euro, inklusive aller Risikofaktoren, benötigen.

Die nächsten Planungsschritte sollen dann im Herbst erfolgen. Die ersten 20 TramTrains für die Regional-Stadtbahn, welche ab 2026 auf der Strecke der Linzer Lokalbahn (LiLo) zum Einsatz kommen, sind bereits bestellt.

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Frühestens 2027 könne man dann den ersten Spatenstich für die Regional-Stadtbahn setzen und mit der Umsetzung des Projekts beginnen.

Grüne: „Gemeinsames Vorgehen wirkt“

”Mit dieser Vereinbarung ist nun ein Riesenfundament geschaffen. Es ist nun jenes Finanzierungspakt geschnürt, dass das wichtigste Schienenprojekt Oberösterreichs in die Realität führt. Dank der Grünen Klimaministerin Gewessler investiert der Bund derart massiv in ein regionales Bahnprojekt. Mit dieser Vereinbarung zeigt sich auch, was letztendlich gemeinsames Vorgehen bewirken kann. Auf diesem Fundament ist nun ebenfalls gemeinsam aufzubauen. Nach der ersten Etappe sind die Stadtgrenzen zu überwinden und die Schienen zu den Menschen in Gallneukirchen und Pregarten zu führen. Das wird die nächste Aufgabe sein. Der erste Meilenstein ist gesetzt, er muss zum nächsten führen“, so der Grüne-Landessprecher Landesrat Stefan Kaineder zum anstehenden Beschluss im morgigen Ministerrat.

Die Menschen im Mühlviertel würden seit Jahrzehnten auf diese Alternativ zu Auto und Stau warten, weshalb die erste Etappe nun reibungslos umgesetzt werden müsse, damit die Erweiterung ins Mühlviertel rasch umgesetzt werden könne, appelliert Grüne Mobilitätssprecherin LAbg. Dagmar Engl.


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