Rechnungsabschluss des Landes OÖ besser als erwartet

Konkret ging man beim Voranschlag für den Landeshaushalt 2024 noch von einem Minus von 196,9 Millionen Euro aus, dazu kommt ein Minus von 70,5 Millionen Euro vom Nachtragsvoranschlag vom November 2024. Am Ende betrug nun das Minus 166,1 Millionen Euro, rund 101 Millionen Euro weniger als erwartet, teilen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) am Dienstag in einer Aussendung mit.

„Unser Credo ist immer, sorgsam mit Steuergeld umzugehen und vorsichtig zu kalkulieren“, so Stelzer. Er betont auch, dass seit dem Jahr 2022 keine zusätzlichen Finanzschulden – diese belaufen sich derzeit auf rund 1,19 Milliarden Euro – aufgebaut wurden. Oberösterreich liege mit einer Finanzschuldenquote von 12,1 Prozent deutlich unter der Obergrenze des Stabilitätssicherungsgesetzes (25 Prozent).

Mittel nicht voll ausgeschöpft

Das bessere Ergebnis wurde vor allem dadurch erreicht, dass budgetierte Mittel nicht zur Gänze ausgeschöpft wurden bzw. Auszahlungen erst später, nach tatsächlichen Erfordernissen, erfolgen. Das geschah beispielsweise bei Technologieprojekten oder auch bei Zinszahlungen, die geringer ausgefallen sind.

Zudem sei mit dem Rechnungsabschluss 2024 - wie vom Landesrechnungshofes gefordert – der hohe Stand an Übertragungsmitteln abgebaut worden, im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2023 um 331,5 Millionen Euro.

Stelzer: „Die aktuelle Lage ist alles andere als entspannt, deshalb müssen wir auch in den kommenden Jahren darauf achten, vernünftig mit dem Steuergeld umzugehen. Der Schuldendeckel, den wir als einziges Bundesland haben und zu dem wir uns selbst verpflichten, ist dafür ein wirksames Mittel.“

Haimbuchner: „Ein starker Industriestandort wie Oberösterreich braucht nicht nur stabile Rahmenbedingungen, sondern auch eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Dass der Rechnungsabschluss um über 100 Millionen Euro besser ausfällt als erwartet, zeigt, dass sich Sparsamkeit und wirtschaftliche Vernunft auszahlen. Nur so sichern wir Arbeitsplätze, Investitionen in Zukunftsbereiche und den Wohlstand kommender Generationen.“

Weiterhin werde aber auch investiert, etwa in den Bereichen Infrastruktur, Forschung und Wissenschaft.

Auch lesen: Stelzer sieht Oberösterreich bei Schuldendeckel als Vorbild für Bund und spricht sich klar für Erhalt der Regionalbahnen aus