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Rieder Rechtsanwältin arbeitet in Menschenrechtskommission der Volksanwaltschaft

Walter Horn, 20.08.2015 20:50

Ried. Die Rieder Medizin- und Familienrechtsspezialistin Claudia Schoßleitner wurde von der Volksanwaltschaft für eine sechsjährige Funktionsperiode in die Menschenrechtskommission bestellt.

Volksanwältin Gertrude Brinek (l.) und Claudia Schoßleitner bei der Ernennungsfeier im Parlament in Wien.

Seit 2012 hat die Volksanwaltschaft aufgrund internationaler Vorgaben durch ihre sechs regionalen Besuchskommissionen bundesweit öffentliche und private Einrichtungen, in denen Freiheitsbeschränkungen vorkommen oder vorkommen können (etwa in Justizanstalten oder Pflegeheimen), im Rahmen der präventiven Menschenrechtskontrolle auf mögliche Missstände zu prüfen.

Die Kommissionen setzen sich aus jeweils acht Experten verschiedener Fachrichtungen wie Medizin, Pflege, Psychologie und Recht zusammen. Sie wachen über die Einhaltung menschenrechtlicher Standards vor allem in Alten- und Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen, psychiatrischen Kliniken und sozialpädagogischen Einrichtungen, aber auch in Justizanstalten, Kasernen. Dabei haben sie uneingeschränkten Zutritt zu diesen Institutionen und auch volle Akteneinsicht. Institutionen können ohne Verdacht auf ein Fehlverhalten routinemäßig und in der Regel unangekündigt überprüft werden.

Claudia Schoßleitner wurde aus über 600 Bewerbern, die sich dem Auswahlverfahren unterzogen, ausgewählt.

Information über die Tätigkeit der Kommissionen gibt es unter www.volksanwaltschaft.gv.at.


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