Leserbrief der Rieder Neos zur Gemeinderats-Sondersitzung

Wie setze ich eine Million Euro in ein paar Minuten in den Sand?

Anleitung dazu gab es in der letzten Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Diese wurde als Sondergemeinderat aufgrund der prekären Finanzsituation der Stadt Ried einberufen.

Die Ausgaben der Gemeinde Gehälter, Energiepreise, Rohstoffpreise, Pflichtsausgaben……) sind eklatant gestiegen, die Zuschüsse von Bund und Land nicht im gleichen Ausmaß erhöht.

Es galt, jede Ausgabe zu hinterfragen und Einsparungen in fast unerträglichem Ausmaß vorzunehmen und auch zu beschließen. Das abzustimmende Budget wurde mit 20:16 Stimmen abgelehnt.

Das kann bedeuten, dass Ried über seine Ausgaben in Zukunft nicht mehr selbst entscheiden kann, sondern dezentral in Linz bestimmt wird.

Förderungen können nicht mehr beantragt werden, da eben kein Budget beschlossen ist.

Diese Auswirkung zeigt sich bereits am Förderansuchen zur gewässerökologischen Aufwertung der Rieder Bäche, welche im letzten Abschnitt mit 1 Million Euro gefördert werden würde. Diese Förderung geht nun verloren! Die Kosten der Stadt Ried hätten nicht einmal 20.000 Euro betragen!

Der Gestaltungsspielraum um unsere Stadt weiter zu entwickeln wird auf ein Minimum herabgesetzt.

Politische Verantwortung und Miteinander sieht anders aus!

Elisabeth und Günter Kitzmüller, NEOS Ried