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RIED. Der oberösterreichische Spitzenkandidat von Neos bei der EU-Wahl, Rainer Hable, war im Wahlkampf in Ried und besuchte auch die Tips-Redaktion.

Rainer Hable vor dem Dietmarbrunnen (Foto: NEOS OÖ)
Rainer Hable vor dem Dietmarbrunnen (Foto: NEOS OÖ)

Er sei gerne im Straßenwahlkampf unterwegs: „Da gibt es hochspannende Rückmeldungen.“ Die meisten Kontakte seien freundlich und positiv. Generell sieht Hable die Stimmung für Neos „positiver als je zuvor“.

Hable ist überzeugt: „Die kommende EU-Wahl ist eine Richtungsentscheidung. Das Ergebnis wird uns alle massiv betreffen.“ Die Wahlbeteiligung könne entscheidend sein: „Es ist wichtig, dass alle Menschen, die pro-europäisch eingestellt sind, zur Wahl gehen. Zuhause bleiben sollte keine Option sein.“

Auch wenn Brüssel manchmal fern scheine, wirken sich die dort getroffenen Entscheidungen bis in den kleinsten Ort und in den privaten Alltag aus.

Drei Grundeinstellungen

In Österreich sieht Hable drei Grundeinstellungen zur EU. „Das eine ist die ‚ja, aber‘-Fraktion, die mit Europa fremdelt und keinen Gestaltungswillen hat. Das ist fatal, denn Europa ist eine Art Rohbau.“ Diese Leute bräuchten offenbar Krisen, damit etwas weitergeht, meint Hable.

Dann gäbe es die „Fraktion mit der Abrissbirne“, die mit dem „Öxit“ liebäugele. „Die wollen wie Orban die EU von innen her auflösen und zurück in die Vergangenheit mit Nationalstaaten, die uns zwei Weltkriege gebracht hat.“

Zur dritten Gruppe zählt Hable die Neos: „Wir haben Gestaltungswillen und wollen Europa stärker machen, mit dem Fernziel der Vereinten Staaten von Europa“.

Österreich braucht ein starkes Europa

Spätestens 2014 hätte man realisieren müssen, dass die Friedenszeit vorbei ist und dass die EU gegenüber Politikern wie Putin oder Trump stark auftreten müsse. Der katastrophal verlaufene Brexit habe gezeigt, dass Österreich nur in einem starken Europa stark sein kann. Hable: „Ich will ein Europa, das seine Interessen sichern und sich verteidigen kann.“

Die EU-Spitzenkandidaten auf der Neos-Bundesliste sind Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh. Rainer Hable ist hier auf Platz vier gereiht.

In den sieben „Parteifamilien“ im EU-Parlament gehören Neos zur Fraktion Renew Europe, zu der unter anderem auch die deutsche FDP und das französische Wahlbündnis Renaissance mit der Partei von Präsident Macron angehören.


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