Das Geld wird knapp in Ried

Walter Horn, 14.10.2024 16:33

RIED. Die Gemeinderatssitzung am 10. Oktober war die kürzeste seit langem. Die Mandatare mussten die schlechte Finanzlage zur Kenntnis nehmen.

Eine kurze Sitzung unter dem huldvollen Blick von Alt-Bürgermeister Albert Ortig, dessen Porträt seit kurzem im Ratssaal hängt (Foto: Tips / Horn)

Beschlossen wurde unter anderem eine neue Marktordnung – die aktuell verwendete stammt im Wesentlichen aus dem Jahr 1844.

Mit einer Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für den Bereich Bahnhofstraße/Lagerhaus schuf die Stadt die Voraussetzung, damit das Lagerhaus seinen Plan zur Entwicklung eines Parkhauses auf dem Areal des Lagerhauses und dem Weinhäupl-Areal in Zusammenarbeit mit der ÖBB fortführen kann.

Die Finanzen der Stadt dürften sich mittelfristig schlecht entwickeln: Der Stadt fehlen heuer trotz steigender Löhne knapp eine halbe Million Euro an Kommunalsteuereinnahmen. Diese Lücke wird im nächsten Jahr noch größer, wenn einige Betriebe in das ehemalige Kika-Gebäude in Aurolzmünster abwandern.

Finanzreferentin Elisabeth Poringer (ÖVP) hatte die undankbare Aufgabe, über die Finanzen zu berichten. Durch immer höhere Pflichtausgaben sei der Haushalt nach dem aktuellen Stand mit vier bis fünf Millionen Euro im Minus. Es sei „selbst bei massiven Anstrengungen undenkbar, aus eigener Kraft die Pflichtausgaben erfüllen zu können“.

Unmut über Stellungnahme des Landes

Ungewöhnlich war die Reaktion der Mandatare auf eine Stellungnahme des Amtes der Landesregierung zu einer Petition des Rieder Gemeinderates, in der es um die Zuteilung der Stunden für Integrationskinder in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen ging.

Auf Wunsch von Vizebürgermeister Thomas Dim, der als Landtagsabgeordneter in dem Landtagsausschuss saß, der die Petition behandelte, wurde die Antwort nämlich in voller Länge verlesen – was nicht üblich ist, da solche Stellungnahmen in den Sitzungsunterlagen enthalten sind und daher so gut wie nie vorgelesen werden, weil niemand im Gemeinderat die Sitzung unnötig verlängern möchte.

Diese Stellungnahme entpuppte sich als nichtssagendes Schreiben, in dem das Ressort sich selber lobt, und in dem mit keinem Wort auf die Rieder Anfrage eingegangen wurde.

Damit erreichte Dim sein Ziel: Üblicherweise werden solche Stellungnahmen „zur Kenntnis genommen“. Dieses Mal beschloss der Gemeinderat jedoch, in Linz nachzuhaken und eine konkrete Antwort zu fordern.