Erdkabel-Befürworter bekommen Aufwind durch EuGH-Urteil

Dem Urteil zufolge muss für die 110 kV-Leitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden. Demnach müssen nicht nur die Standflächen der Strommasten, sondern auch die Flächen unter der Stromleitung selbst als Rodungsfläche angesehen werden. Daraus ergibt sich freilich eine viel größere Rodungsfläche, was wiederum eine Umweltverträglichkeitsprüfung unumgänglich macht. Damit ändern sich auch die Vorzeichen für die geplante Mühlviertler Ringleitung.

Petition unterzeichnen

„Natürlich haben wir das Urteil mit Interesse zur Kenntnis genommen“, sagt auch Günter Pötscher, der sich als Ortsbauer in Ahorn auch für ein Erdkabel engagiert. Er ist Teil der IG Landschaftsschutz Mühlviertel, welche sich mit Nachdruck gegen eine 110-kV-Freileitung in der Region und für eine Erdkabelvariante ausspricht. Die IG ruft auf ihrer Homepage muehlviertel110kv.at auch zur Unterzeichnung einer entsprechenden Petition auf.

Das Urteil

Der EuGH hat am Dienstag verkündet, dass das Vorhaben „110-kV-Leitung Vorchdorf-Steinfeld-Kirchdorf“ einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedarf. Neun Kläger hatten einen Bescheid der oberösterreichischen Landesregierung angefochten, wonach das Vorhaben keiner UVP bedürfe. Streitig war, ob der Schwellenwert für Rodungen (20 ha), ab dem eine UVP erforderlich wird, erreicht werde. Der Verwaltungsgerichtshof hatte den Europäischen Gerichtshof um Klärung der Rechtslage aufgefordert, ob der geplante sogenannte Trassenaufhieb als Rodung anzusehen sei. Bei einem Trassenaufhieb handelt es sich um Flächen unterhalb von Leitungen, auf denen es zu Fällungen kommen kann, damit der Mindestabstand zu den Leitungsseilen gewahrt bleibt.