KEIN EU Gemeinderat in der Gemeinde St. Bernhard-Frauenhofen

Eine Bestellung und dessen vorangehendem Interesse an diesem Ehrenamt für die Gemeinde wurden gestern in der Gemeinderatssitzung mit den Stimmen der ÖVP dem SPÖ Gemeinderat Dr. Robert Porod verweigert.

Grundsätzlich handelt es sich hier um eine Initiative des Außenministerium, die 2010 ins Leben gerufen wurde. Der Europa - Gemeinderat hat keine gesetzliche Grundlage (wie zB. der Umweltgemeinderat nach dem NÖ Umweltgesetz) und es ist ein Ehrenamt ohne gesetzlich vorgesehene Entschädigung. Hinter dem Europa - Gemeinderat steckt der Gedanke, dass die Ebene der Kommunalpolitik - BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen - meist die ersten Ansprechpartner sind, wenn es um Sorgen oder Anliegen zu Europa geht. Die Idee ist daher, in möglichst vielen Städten und Gemeinden „EU-Gemeinderäte“ zu gewinnen, die als „Europa-Beauftragte“– ähnlich wie Gemeindereferenten für Umwelt- oder Jugendfragen – als Ansprechpartner undDrehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden fungieren sollen.

In St. Bernhard-Frauenhofen ist die EU nicht angekommen.

Ein weiterer Kommentar zu diesem Abstimmungsverhalten erübrigt sich.