Sobotka: Ich bücke mich um jeden Euro (mit Fotoserie)

Leserartikel Werner Pelz, 11.06.2015 20:10

ST. PÖLTEN/NÖ. Wenn es etwas zu präsentieren gilt, läuft Wolfgang Sobotka regelmäßig zu Höchstformen auf. Vor allem „sein“ Budget-Werk muss dergestalt ins rechte Licht gerückt werden, damit die Opposition wenig Schatten darauf werfen kann. Diese hat sich bereits gestern redlich bemüht, wohlwissend um die energische, wortreiche und gewichtete Darstellung des Zahlenwerks durch den Landeshauptmannstellvertreter. Der große Auftritt der Akteure findet sein Finale in der Landtagssitzung nächste Woche.

1 / 51 Ein Meister der Präsentation: Wolfgang Sobotka - oberster Säckelwart des Landes Nö und des Landeshauptmanns Stellvertreter aus der ÖVP.

Forsch erklärt Sobotka im Industrieviertelsaal des Landesregierungsgebäudes, wie er die Sache sieht. Und das heißt - nach den von ihm zitierten Maastricht-Richtlinien - schlicht und ergreifend, es gebe 2016 einen “struktureller Überschuss“ – eine Sichtweise, die diametral zu jener der Opposition steht (siehe Artikel bzw. auch hier)

Niederösterreich unterschreite die Maastricht-Vorgaben für 2015 und 2016 „deutlich“, so der oberste Säckelwart des Landes. Diesen Vorgaben von 170 Mio. Euro Maastricht-Defizit 2015 und 107 Mio. Euro 2016 stünden ein Maastricht-Defizit von 79 Mio. Euro 2015 und 79,6 Mio. Euro 2016 gegenüber – damit erreiche man eben den zitierten strukturellen Überschuss in Höhe von 28 Mio Euro.

Das Landesbudget 2016 sieht Ausgaben in der Höhe von 8,17 Milliarden Euro und Einnahmen in der Höhe von 7,96 Milliarden Euro vor. Das Land Niederösterreich wird im kommenden Jahr um 92 Millionen Euro weniger ausgeben als heuer. Für den Bereich Gesundheit, Soziales, Pflegeheime und Landeskliniken seien rund 49 Prozent des Gesamtbudgets reserviert. Besonders erfreulich sei, dass die Hypo Niederösterreich Gruppe kürzlich von der Ratingagentur „Standard & Poors“ mit einem „A“-Rating und einem stabilen Ausblick bewertet wurde, so Sobotka (siehe Artikel HYPO: Top-Rating).

Generationenfonds wirft Rendite ab

Zur Überraschung der versammelten - eher verhalten skeptischen - Journalisten-Schar, erklärt Sobotka, dass die umstrittene Veranlagung der Wohnbaugelder des Landes NÖ eine Performance von 4,3 Prozent im laufenden Geschäftsjahr hinlegten und daher nicht angetastet werden. Der Ertrag sei höher als aufgenommene Schulden mit denen man Budgetlöcher stopfen könne. Rund 2,6 Milliarden Euro befänden sich jedenfalls aktuell im Portfolio des jetzt genannten „Generationenfonds“.

„In Summe wurde ein Erfolg von 1,133 Mrd. Euro erzielt. 2,658 Mrd. Euro werden veranlagt, 2,862 Mrd. Euro wurden bisher ausbezahlt, 4,387 Mrd. einbezahlt. Den finanziellen Verbindlichkeiten von 3,666 Mrd. Euro 2016 steht ein Finanzvermögen inklusive offener Forderungen von 5,696 Mrd. Euro gegenüber“, so Sobotka wörtlich.

Sobotka bückt sich „um jeden Euro“

Jedenfalls sei in vielen Bereichen eingespart worden. Und „Ich bücke mich um jeden Euro“, erklärt Niederösterreichs Finanzchef - nie um Worte verlegen - und bedeutet damit, dass alle Ausgabenposten auf deren Berechtigung evaluiert und bei Bedarf „überall etwas weggenommen“ werde.

Das Budgetloch, oder schöner ausgedrückt, das Defizit, wird für 2016 mit 214 Mio Euro veranschlagt. Die beiden Landesbeamten, Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer und Reinhard Meißl sekundierten Sobotka diesen rechts und links flankierend nahezu regungslos und stumm.

Bis zur Landtagssitzung und darin dann besonders heftig wird die Causa Budget noch ausführlich diskutiert und erörtert werden.