SWAP-Prozess: 43 Mio Euro Kosten für die Stadt bei Vergleich möglich

Leserartikel Werner Pelz, 26.01.2016 17:54

ST. PÖLTEN. Ein angestrebter Vergleich zwischen den beiden Prozessparteien, der Stadt St. Pölten einerseits und Raiffeisen andererseits, den die SPÖ in der gestrigen Gemeinderatsitzung allein mit ihrer Mehrheit beschloss, während die ÖVP dagegen stimmten, Grüne und Blaue sich der Stimme enthielten, könnte der Stadt teuer zu stehen kommen. Die Spekulationsgeschäfte rund um den Schweizer Franken entpuppen sich damit einmal mehr als Millionengrab. (Siehe auch ARTIKEL: Millionen-Prozess - Vergleich zeichnet sich ab)

Rathaus St.Pölten: Gemeinderat beschloss mit SP-Mehrheit den Vergleich. Die Opposition wollte sich diesem Weg nicht anschließen. Foto: Pelz

Die Stadt St. Pölten wird voraussichtlich eine Vergleichssumme in Höhe von 29,9 Mio Euro an Raiffeisen zahlen um ein fast 70-Mio-Euro-Geschäft zu egalisieren. Dafür werde ein Zehnjahreskredit aufgenommen. Die Gesamtkosten mit Zinszahlungen, Anwaltskosten und anderen könnten bis zu 43 Mio Euro, im teuersten Fall bis zu 45 Mio Euro betragen. Den Deal muss allerdings erst die Gemeindeaufsicht des Landes NÖ genehmigen.

Da die Kosten nicht im laufenden Budget vorgesehen sind, wird der Gemeinderat voraussichtlich ein Nachtragsbudget erstellen. Innerhalb der SPÖ spricht man davon, dass ein Großteil der Kosten über Rücklagen gedeckt werden könnten. Seitens der Opposition befürchtet man den Verlust von Erspartem. Nicht gefragt wurden und werden die Steuerzahler.

Siehe Fortsetzung des Artikels unter >> VP-Krammer: Stadler ist für Spekulationen alleine verantwortlich (ab 28.Jan., 8:02 Uhr).