VP-Ebner wirft SPNÖ-Obmann Franz Schnabl Unseriösität und Schlechtrederei vor

Ebner prangerte an, Schnabl gehe absichtlich mit Falschaussagen in die Öffentlichkeit. In einem Artikel in der Kronen-Zeitung vom 19. August warnte Schnabl davor, dass heuer im Herbst Strom und Gas empfindlich teurer werden, wobei das Land Niederösterreich als Mehrheitseigentümer der EVN die Erhöhungen noch einmal grundlegend überdenken sollte. Ebner entgegnete, dass es in den letzten zehn Jahren nie eine Preiserhöhung gegeben habe und die Preise günstiger als vor zehn Jahren seien. Erstmals seien die Energiepreise jetzt von der Energieallianz Austria EAA), dem Stromanbieter in der Ostregion, erhöht worden. Bei der EVN könne man außerdem zwischen zehn verschiedenen Tarifen wählen. Laut einer Pressemitteilung der EAA liegt die Preissteigerung vorallem an der steigenden Abgaben-und Steuerbelastung (mehr dazu hier). Ebner warf Schnabl vor, unseriös zu sein und ein Landesunternehmen schlechtzureden.

Widerspruch auch in der eigenen Partei

Dafür, dass Schnabl Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei Bundesthemen direkt und indirekt angreife, gebe es einige Beispiele. Ebner erwähnte beispielsweise die Themen Kinderbetreuung, AUVA und Reform der Sozialversicherungen oder die Arbeitszeit-Flexibilisierung. „Das ist eine Strategie, die einer Regierungspartei unwürdig ist. Wer so eine Strategie verfolgt, kennt unser Land nicht und kennt die Landsleute schlecht. Das ist die Art von Politik, die unsere Landsleute zu Recht ablehnen und die wir in NÖ nicht wollen“, so Ebner. Schnabls Strategie käme auch bei Parteifreunden nicht gut an. So habe der SPÖ Betriebsrat Karl Vogl die Aussagen Schnabls zu Kika/Leiner als Hetze bezeichnet. Der SPÖ- Landtagsabgeordnete Alfredo Rosenmaier hätte Schnabl im Zuge der Schließung der Kinder- und Jugendheime der Therapeutischen Gemeinschaft widersprochen und auch SPÖ-Bürgermeister Karl Schlögl sei genauso wie der ehemalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil von Schnabl angegriffen worden. Ein persönliches Gespräch habe es zwischen Ebner und Schnabl noch nicht gegeben, versicherte der VP-Landesgeschäftsführer.

Gespräch statt Drohungen

„Die ÖVP NÖ ist offenbar gerade dabei, ihren selbst gewählten Weg des „Miteinander“ zu verlassen, indem sie sachliche Kritik an ihrer Politik als „Angriff“ auf das Land Niederösterreich darstellt. Das sind Methoden und Verhaltensweisen, die wir als Sozialdemokraten ablehnen. In einer Demokratie muss es gestattet sein, laut und deutlich seine Meinung zu sagen, auch wenn diese konträr zur Mehrheitspartei ist“, erklärt SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar zu den heutigen Aussagen VP-Ebners. Zudem finde es Kocevar befremdlich, wenn die ÖVP NÖ der Politik der SPÖ NÖ eine Pressekonferenz widmet, es aber nicht der Mühe wert findet, das Gespräch mit der Parteispitze zu suchen: „Dann auch noch Drohungen in den Raum zu stellen, wenn die SPÖ NÖ den VP-Weg der Illoyalität gegenüber den Niederösterreichern nicht mitträgt, ist eine Unverschämtheit, die ihresgleichen sucht!“ Kocevar lädt Mikl-Leitner und Ebner zu einem Gespräch über aktuelle Herausforderung in Niederösterreich ein: „Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir dann tatsächlich eine Form des „Miteinander“ finden werden, von der die Menschen etwas haben und nicht nur die Konzerne und Großunternehmen.“