110 kV-Leitung war Thema im OÖ Landtag

Leserartikel Jakob Weiermair, 25.11.2015 08:25

STEINBACH/ZIEHBERG/OÖ. Am 19. November wurde das umstrittene Leitungsprojekt von Vorchdorf über Steinfelden nach Kirchdorf im oberösterreichischen Landtag behandelt.

Mündliche Anfragen im Landtag, am Bild: Landesrat Reinhold Entholzer (l.) und Landesrat Michael Strugl

Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) sowie Abgeordnete Ulrike Schwarz von den Grünen richteten mündliche Anfragen an Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landesrat Michael Strugl (ÖVP).

Auf die Anfrage von Weichsler-Hauer, wie das Ergebnis der neuerlichen Überprüfung der Leitungsvarianten ausgefallen sei, gab Pühringer im Wesentlichen die auch von der Netz OÖ GmbH präsentierten Ergebnisse wieder. Außerdem erklärte Pühringer, dass er als Politiker nie in ein Behördenverfahren eingreife, und stellte damit in Aussicht, dass er auch die Entscheidung der Netz OÖ GmbH über die Leitungsvarianten nicht beeinflussen wird.

Landesrat Michael Strugl legte in seiner Anfrage-Beantwortung dar, dass er nicht mit einem Baubeginn des Freileitungs-Projekts vor dem Jahr 2018 rechne.

Zu Enteignungsverhandlungen sagte Strugl in der Landtagssitzung: „Wenn die Verhandlungen mit den Grundeigentümern abgeschlossen sind, wird die Behörde entscheiden. Auch dieser Bescheid ist wieder entsprechend bekämpfbar beim Landesverwaltungsgericht.“

Der von den Grünen eingebrachte Dringlichkeitsantrag auf Abänderung des Starkstromwegegesetzes wurde an den Ausschuss zur weiteren Diskussion delegiert. Abgeordnete von ÖVP und FPÖ begründeten ihre Ablehnung der Dringlichkeit unter anderem damit, dass über die Abänderung eingehend beraten werden müsse.