Überschuss aus dem Jahr 2019 hilft Steyr in der Krise

Rund 170 Millionen Euro betrug das Budget der Stadt Steyr im Jahr 2019. „Für eine Bezirksstadt mit 38.000 Einwohnern bewegen wir da schon gewaltige Summen innerhalb eines Jahres und sind damit ein starker und unverzichtbarer Wirtschaftsmotor und Auftraggeber für die gesamte Region“, betont Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ).

Einnahmen fehlen

Die finanzielle Entwicklung der Stadt sei bis zum ersten Quartal 2020 hervorragend gewesen – dann kam Corona. „Die Einnahmen brechen uns weg“, sagt Hackl. Vor allem bei der Kommunalsteuer ist ein großes Minus vorprogrammiert. Der Stadtchef rechnet aus heutiger Sicht mit einem Minus von bis zu zehn Millionen Euro für das Finanzjahr 2020.

Hohe Arbeitslosigkeit

Die Auswirkungen der Coronakrise werden für die Steyrer laut Hackl wohl deutlicher spürbar sein, als jene der Banken- und Finanzkrise 2009. Rund 5.000 Menschen sind in Steyr und Steyr-Land derzeit auf Jobsuche, zudem befinden sich viele nach wie vor in Kurzarbeit. „Auch von denen könnten noch viele die Arbeit verlieren“, warnt Hackl.

Krisenerprobte Stadt

Der Stadtchef, der im Herbst 2021 in Pension gehen wird, lässt sich den Optimismus nicht nehmen. „Wir sind in Steyr besonders krisenerprobt. Es wird wohl aber einige Jahre dauern, bis wir uns wieder über einen derart positiven Rechnungsabschluss wie den für 2019 freuen können.“ Die laufende Gebarung (Betriebsergebnis) weist einen Überschuss von 9,3 Millionen Euro aus. Zusammen mit der Dividendenzuführung der Stadtbetriebe (1,3 Millionen Euro) und der Gewinnentnahme aus den Kommunalbetrieben (430.000 Euro) ergibt sich ein Jahresplus von elf Millionen Euro.

Negativsaldo wird größer

Wie schon in den letzten Jahren kritisiert Hackl die hohen Transferzahlungen an das Land Oberösterreich, 2019 hat sich der Negativsaldo auf 17,5 Millionen Euro erhöht. „Es ändert sich nichts. Nicht einmal in Ansätzen. Die Summe wird immer größer“, so der Bürgermeister. Ein enormer Kostentreiber ist der Krankenanstaltenbeitrag, der 2019 mit 11,46 Millionen Euro zu Buche schlägt. „Das Ende der Fahnenstange haben wir dabei noch lange nicht erreicht. Jetzt kommen noch die – durchaus gerechtfertigten – Lohnerhöhungen im Pflegebereich dazu, die derzeit endverhandelt werden und unmittelbar ins heurige und die nächsten Budgets durchschlagen werden“, sagt Hackl, der von der Bundesregierung eine Lösung für die explodierenden Kosten im Pflegebereich fordert.

Rücklagen helfen

Die Rücklagen der Stadt betragen momentan 13 Millionen Euro. Dieses Geld werde man für die nächste Budgetjahre brauchen, neue Schulden sind für die Stadt Steyr aber wohl unumgänglich. Der aktuelle Schuldenstand liegt bei 91 Millionen Euro.

Geld vom Bund

Das Investitionsniveau in der Stadt soll gehalten werden – rund zwölf bis 14 Millionen Euro sind auch in Zukunft jährlich für das Außerordentliche Budget vorgesehen. Neben Straßen- und Kanalbau steht zum Beispiel der Neubau des Übergangs am Posthofknoten an. Vom Bund rechnet man in Steyr mit einer Unterstützung in Höhe von 4,4 Millionen Euro für diverse Investitionen.