FPÖ will Lustbarkeitsabgabe in Steyr abschaffen
STEYR. In der September-Gemeinderatssitzung war die Novellierung der Lustbarkeitsabgabe Bestandteil der Tagesordnung. Zur Diskussion stand eine Vereinfachung des Steuersatzes auf pauschal elf Prozent.
Die FPÖ brachte einen Abänderungsantrag auf vollständige Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe für Veranstaltungen ein. Nach intensiver Diskussion wurde die Entscheidung vertagt und dem Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss zur weiteren Bearbeitung übergeben. Auch der Kulturausschuss wurde in den Meinungsprozess eingebunden.
„Angesichts der vor kurzem erst beschlossenen deutlichen Erhöhung der Spielstättentarife sind die Einnahmen aus der Lustbarkeitssteuer für die Stadt zu einem guten Teil aufgewogen. Die Abschaffung dieser Steuer für Veranstaltungen würde die Stadt als Kulturstandort weiter beleben und noch attraktiver machen,“ erklärt FPÖ-Gemeinderat Uwe Pichler.
Wels und Leonding als Vorbilder
Andere Städte in Oberösterreich wie beispielsweise Wels und Leonding würden schon länger auf diese Abgabe verzichten. „Steyr hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. In Zeiten allgemein steigender Kosten wäre die Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe ein wichtiges und unterstützendes Signal an Veranstalter aus Kultur, Gastronomie und Bildungswesen, wie etwa bei Maturabällen und vielen weiteren gesellschaftlichen Ereignissen“, sagt FPÖ-Gemeinderätin Irene Pumberger.
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