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Regelung für Tempo 30 im Ortsgebiet - Ottensheimer Nationalrat Stöger sind aktuelle Änderungen nicht weitreichend genug

Olivia Lentschig, 18.04.2024 11:29

URFAHR-UMGEBUNG. Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung soll es Gemeinden erleichtern, Tempo-30-Beschränkungen einführen zu können. Das soll für mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität sorgen. Bei einer Initiative des VCÖ im letzten Jahr forderten knapp 60 Gemeinden in OÖ Tempo 30 im Ortsgebiet. Viele davon aus dem Bezirk Urfahr Umgebung: Feldkirchen/Donau, Gallneukirchen, Gramastetten, Puchenau und Steyregg. 

Stöger ist die Änderung nicht weitreichend genug und er bleibt skeptisch, ob sich an der aktuellen Praxis etwas verändert. (Foto: SPÖ)
Stöger ist die Änderung nicht weitreichend genug und er bleibt skeptisch, ob sich an der aktuellen Praxis etwas verändert. (Foto: SPÖ)

Auch der Ottensheimer Nationalrat Alois Stöger (SPÖ) hatte dazu bereits im Oktober 2022 eine Gesetzesänderung im Verkehrsausschuss eingebracht. Diese wurde lange Zeit vertagt. Letztlich brachte die Regierung eine eigene Gesetzesvorlage ein, welche nun auch beschlossen wurde.

Stöger ist die Änderung nicht weitreichend genug und er bleibt skeptisch, ob sich an der aktuellen Praxis etwas verändert: „Leider scheitern aktuell die Anfragen der Gemeinden bei der BH oder am Land OÖ an den Gutachten der Sachverständigen. Sie sehen nur ‚was die Straße hergibt‘. Also welche Geschwindigkeit der Zustand und die Breite der Straße erlaubt.“ Das würde sich mit den neuen Passus ändern. Die Tempo Reduktion muss lediglich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Fußgängern sowie von Radfahrenden geeignet sein. Am Behördenweg an sich hat sich allerdings nichts verändert.

„Wir werden sehen, ob die Gesetzesänderung für die Sachverständigen ein ersten Schritt zur Bewusstseinsbildung ist und jedenfalls an dem Thema Verkehrssicherheit dran bleiben,“ versichert Stöger.


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redo Antworten
Martin P.
Martin P.
19.04.2024 11:11

Wenn es eine Umfahrung gibt

Wenn es eine Umfahrung gibt, sind 30km/h im Ortsgebiet genug

redo Antworten
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19.04.2024 05:04

Bring mal 50km/h in den Griff

Mit 50 km/h durchs Ortsgebiet zu fahre ist für die Umwelt , für das Auto und den Ortsbewohner die optimale Geschwindigkeit. Mit 50 können die meisten Fahrzeuge bereits mit den dritten manche schon mit den vierten Gang Fahren das die Umwelt schont und Treibstoff spart. 30 wiederum ist Hochtourig mit den zweiten Gang und meist zu niedrig für den dritten Gang. Bringt lieber jene Autofahrer unter Kontrolle, die mit 80 km/h und mehr durchs Ortsgebiet Rasen. Am besten mit sektion Controller. Ab 52 km/h abstrafen anstatt mit blöden 30er der Menschheit auf den Sack zu gehen. Ändert das Gesetz so, dass bei geschwindigkeitsverstöße ab 2 km/h mehr 100 Euro fällig werden, dann fahren dan auch aufgemotzt 300ps karren nur noch das erlaubte.