Fronten scheinen sich zu verhärten

Wie berichtet, hat die Marktgemeinde Mondsee im April eine Studie in Auftrag gegeben, in der alle Vor- und Nachteile einer stärkeren Gemeindekooperation, einer Vierer-Verwaltungsgemeinschaft oder einer Fusion mit den drei Landgemeinden überprüft werden. Die Studie wird von Gerlinde Stöbich geleitet.

Dieser „jüngste, einseitige Vorstoß der Marktgemeinde Mondsee punkto intensiverer Zusammenarbeit“, wie es in der Aussendung der Landgemeinden heißt, scheint nun eben diesen sauer aufzustoßen.

„Hinhaltetaktik“ beim Bauhof

Seit rund eineinhalb Jahren arbeite eine Steuerungsgruppe mit Vertretern der vier Gemeinden an Kooperationsprojekten, etwa einem gemeinsamen Bauhof, einer Bürgerservicestelle, einer gemeinsamen Hundewiese und ähnlichen, heißt es in der Klarstellung. „Wir haben immer die Zusammenarbeit gesucht und stehen auch weiter für Kooperationen zur Verfügung“, betonen Johann Dittlbacher, Andreas Hammerl und Alois Daxinger, die Bürgermeister der Gemeinden Tiefgraben, St. Lorenz und Innerschwand. „Ob dieser Wille auch in Mondsee vorhanden ist, scheint angesichts der Hinhaltetaktik beim gemeinsamen Bauhof fraglich“, schreiben sie in der gemeinsamen Aussendung. Seit nahezu fünf Monaten liege das von den Landgemeinden erarbeitete und mit der Marktgemeinde abgestimmte Statut zur Gründung eines Gemeindeverbandes bei der Marktgemeinde. Vergessen scheine in Mondsee ebenso, heißt es in der Aussendung weiter, die von allen vier Gemeinden im Nachgang zum Gespräch mit Landesrat Max Hiegelsberger getroffene Vereinbarung, dass man für die Entwicklung gemeinsamer Zukunftsprojekte eben nicht die Dienste von Stöbich in Anspruch nehmen werde.

Weitere drei Punkte werden in der Aussendung der Landgemeinden angeführt: Dass die Landesregierung zu einer Viererverwaltung oder Fusion drängt und daran die Zusage für Fördermittel knüpft, entspreche nicht den Tatsachen. Vielmehr habe Hiegelsberger den vier Gemeinden im Sommer 2018 signalisiert, dass beispielsweise die Umbauten der beiden Amtshäuser – gemeinsame Kooperationen vorausgesetzt – in Angriff genommen werden könnten. Auch die Fördergelder des Landes für die Krabbelstube und den Umbau des Kindergartens Tiefgraben würden trotzdem fließen.