Neos sehen Gemeindefusion von Mondsee und Tiefgraben als Chance

Die Debatte rund um eine mögliche Fusion von Mondsee und Tiefgraben legt strukturelle Schwächen auf Gemeindeebene offen: Während in Mondsee einstimmig eine Volksbefragung beschlossen wurde, zog Tiefgraben den Antrag kurzfristig zurück – ohne klare Kommunikation oder Einbindung der Bevölkerung. Der Prozess liegt nun auf Eis. Die Prognose für 2025 geht davon aus, dass 45 Prozent der österreichischen Gemeinden Abgangsgemeinden sein werden. Auch der Landesrechnungshof sieht in Gemeindefusionen ein großes ungenutztes Potenzial, sowohl finanziell als auch organisatorisch.

Für Neos ist klar: Die Herausforderungen sind real, politische Führung und Strategie durch das Land Oberösterreich fehlen. Gemeindefusionen sollten kein Tabu sein, sondern als Chance gesehen werden – für effiziente Strukturen, bessere Leistungen und gesicherte Daseinsvorsorge.

Information und Transparenz

Rüdiger Niemz, Neos-Gemeinderat in Mondsee erklärt: „Gemeindefusionen brauchen im Vorfeld möglichst detaillierte Informationen über die Konsequenzen einer Zusammenlegung. Die Bürgerinnen und Bürger aller Gemeinden müssen ganz genau wissen, was auf sie zukommt. Die Vorteile und auch eventuelle Nachteile. Leider zeigt die ÖVP sowohl in Mondsee als auch in Tiefgraben wenig Verständnis für diese von den Neos geforderte Information und Transparenz. Stattdessen gibt es kurzfristigen Aktionismus und jetzt, nach internen Konflikten in Tiefgraben, wieder einmal Stillstand. Das ist Politik von gestern, nicht von heute. So verspielt man das Vertrauen.“

Felix Eypeltauer, Neos-Landessprecher, meint dazu: „Wer Gemeinden dauerhaft handlungsfähig machen will, braucht den Mut für echte Strukturreformen und muss die Aufgabenverteilung sowie die Geldflüsse neu denken. Zudem brauchen wir ein Anreizsystem, dass Gemeindefusionen attraktiv macht und Gemeinden neue Handlungsspielräume ermöglicht.“