Elisabeth Schwetz wurde zur neuen Volksanwältin bestellt

Nachdem Walter Rosenkranz als Präsident zurück ins Parlament gewechselt ist, schlug die FPÖ Elisabeth Schwetz als Nachfolge vor. Im Hauptausschuss des Parlaments stimmten FPÖ, ÖVP, SPÖ und Grüne für Schwetz, in der Plenarsitzung am Mittwoch waren einzig die NEOS dagegen. Kritik am Modus der Bestellung äußerten Stephanie Krisper (NEOS) und Olga Voglauer (Grüne), beiden fehlt ein transparenter Prozess.

FPÖ argumentierte Vorschlag u.a. mit Erfahrung als Obfrau des Sozialhilfeverbands

Die in Linz geborene Elisabeth Schwetz war bisher Bezirkshauptfrau von Wels-Land. Norbert Nemeth von der FPÖ begründete ihre Nominierung damit, dass Schwetz auch Obfrau des Sozialhilfeverbands Wels Land sei und als solche zuständig für das reibungslose Funktionieren von Altenheimen. Sie kümmere sich dabei auch um Menschen mit Behinderungen. Deshalb, so Nemeth, werde sie auch in der Lage sein, als Volksanwältin zu überprüfen, ob derartige Einrichtungen funktionieren. Zudem habe Schwetz den Führungskräftelehrgang im Land Oberösterreich und die Verwaltungsakademie des Bundes absolviert. Die Oberösterreicherin sei daher „hervorragend geeignet“ für die Funktion.

Mit Schwetz ist die Volksanwaltschaft wieder komplett, die Juristin wird neben Gaby Schwarz (ÖVP) und Bernhard Achitz (SPÖ) tätig sein. Im Juni 2025 läuft die Amtsperiode aller drei Volksanwälte aus.