Bilanz und Gegen-Bilanz über fast 100 Tage blau-schwarze Koalition
WELS. Die Granden der FPÖ und ÖVP stellten sich der Presse und dabei ihre Bilanz über die bisherige Arbeit in der Koalition vor. Die SPÖ konterte mittels Aussendung.

Bürgermeister Andreas Rabl spricht von einem sehr angenehmen Gesprächsklima in der Koalition und einer konstruktiven Atmosphäre im Stadtsenat generell. Die SPÖ sieht dies anders und kritisiert Alleingänge. Bei einem Gespräch beim Landesverkehrsreferenten Günther Steinkellner (FPÖ) war der neue Welser Verkehrsstadtrat Klaus Hoflehner (SPÖ) nicht mit dabei, sondern der frühere FP-Verkehrsreferent Gerhard Kroiß. „Zusammenarbeit zur Entwicklung der Stadt schaut anders aus“, kritisiert Hoflehner.
Die FPÖ und die ÖVP stellen ihre ersten Projekte und Erfolge vor. Die Innenstadtrichtlinie, die eingeleitete Strukturreform am Magistrat, oder der Wertekatalog und Sprachförderung in den Kindergärten, der in den nächsten Tagen fertig wird. Trotz der Sparmaßnahmen konnten einige Vorhaben umgesetzt werden. Dazu sind auch neue Betriebe im Anflug auf Wels, wiewohl der Abgang einiger Firmen schmerzt: „Im Westen wird sich ein LKW-Händler ansiedeln“, sagt Wirtschaftsreferent Peter Lehner (VP) und in der Maxlhaid konnten gerade zwei Grundstücke verkauft werden. Die Strukturreform am Magistrat ist am Weg. Rabl: „Bei den befristeten Dienstverhältnissen haben wir rund 40 abgebaut. Die Verträge sind auch ausgelaufen“. Was die Personalie Magistratsdirektorin anbelangt, hat Rabl den Amtsarzt in Auftrag gegeben zu überprüfen, wie er es nennt. „Wir brauchen an der Spitze des Magistrates niemanden, der von 100 Tagen nur 21 da ist. Wir haben wichtige Reformen. Sei es in der Verwaltung, wie das Veranstaltungsmanagement, oder die Positionierung“. Die SPÖ kritisiert „die Sparmaßnahmen, die sich bei genauerem Hinsehen als Budgetkosmetik, Alibihandlungen und Willkür herausstellen. Juniorpartner ÖVP lässt sich dabei instrumentalisieren. Alleingänge der FPÖ in der Asylfrage, bei der Fachhochschule, Welios und Messegelände, Konzeptlosigkeit bei der Bekämpfung von leerstehenden Geschäftsflächen und vieles mehr.“


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