„Höchstes Gremium der SPÖ Wels hat Auswahlverfahren für Spitzenfunktionen verbindlich beschlossen“

Gerald Nowak, 22.02.2017 07:56

WELS. Der offene Brief von SP-Gemeinderat und Personalvertreter Ernst Kirchmayr an die Tips-Redaktion lässt nicht nur in der Stadtpartei die Wogen hochgehen. Es wird auch in den sozialen Medien intensiv diskutiert. Die Antwort des geschäftsführenden Stadtparteiobmannes, Str. Johann Reindl-Schwaighofer, ließ nicht lange auf sich warten. Er pocht darauf, dass das Auswahlverfahren ein verbindlicher Beschluss ist. Er lässt sich die Partei nicht auseinander dividieren.

"Über dieses Auswahlverfahren wurde vier Stunden lang im Vorstand und Ausschuss diskutiert", sagt Str. Reindl-Schwaighofer.

So antwortet Reindl-Schwaighofer

Der Stadtparteiausschuss fixierte am 15. Februar 2017 mit großer Mehrheit in einem Grundsatzbeschluss, dass zur Vergabe von Spitzenfunktionen und Mandaten künftig ein Auswahlverfahren im Stadtparteiausschuss durchgeführt wird. Diesem Gremium gehören 39 Mitglieder aus allen Sektionen und den wichtigsten Vorfeldorganisationen der SPÖ an.

Gemäß diesem für alle verbindlichen Beschluss wird am 31. März erstmals in der Parteigeschichte der SPÖ Wels ein Hearing nach objektiven Kriterien stattfinden. Dabei geht es um den Parteivorsitz und um die Nominierungen für die Nationalratswahl. Bei diesem Auswahlverfahren müssen alle Bewerberinnen und Bewerber ihre Arbeitsschwerpunkte und politischen Vorhaben präsentieren. Dann werden die Mitglieder des Stadtparteiausschusses in einer Vorwahl über die Reihung abstimmen. Das Ergebnis ist die Basis für den Wahlvorschlag, über den rund 120 Delegierte bei der Stadtparteikonferenz am 10. Mai 2017 abstimmen werden.

Über dieses Auswahlverfahren wurde vier Stunden lang im Vorstand und Ausschuss diskutiert. Bei der Abstimmung darüber gab es nur drei Enthaltungen, alle anderen stimmten dafür - auch Gemeinderat Ernst Kirchmayr. Es verwundert daher, dass er eine Woche später in einem offenen Brief an Medien eine Mitglieder-Urabstimmung fordert, denn auch dieser Vorschlag wurde am 15. Februar diskutiert und von allen verworfen.

Als geschäftsführender Stadtparteivorsitzender halte ich fest, dass sich die SPÖ Wels weiterentwickeln muss. Das kann nur gelingen, wenn die Auswahl der Spitzenfunktionen nach klaren Regeln erfolgt und nicht Stimmungsmache für oder gegen Kandidaten ausschlaggebend ist.