Der junge, aufstrebende Raphael Neuwirth setzt sich für die Öffis ein

Tips hat den jungen, aufstrebenden Politiker zusammen mit der Grünen-Chefin von Zwettl und Landtagsabgeordneten Silvia Moser interviewt.

Tips:Wie seid ihr in die Politik gekommen?

Neuwirth: In die Politik bin ich gekommen, weil mir die „Öffis“ eine Herzensangelegenheit sind. Ich habe mir in der Schule schon schwer getan, heim zukommen. Als der Van der Bellen-Wahlkampf stattfand, habe ich festgestellt, dass ich politisch aktiv sein möchte. Da habe ich gemerkt, dass die Grünen sehr viele Dinge so sehen wie ich. Ich bin hauptsächlich in der Jugend aktiv, wo ich auch Landes-Geschäftsführer von der Grünen Jugend geworden bin.

Moser: 2004 bin ich zu den Grünen in Zwettl gekommen, habe für die Gemeinratswahl kandidiert, wo ich seit 2005 bin. 2007 bin ich Obfrau der Grünen Zwettl geworden. Im Lauf der Jahre sind gewisse Funktionen dazugekommen. Zum Beispiel bin ich Obfrau des NÖ Grünen Gemeindevertreterverband. 2018 habe ich für die Landtagswahl kandidiert und bin seitdem Landtagsabgeordnete der Grünen.

Tips:Welche Themen sind euch für den Bezirk Zwettl wichtig?

Neuwirth: Ein sehr wichtiges Thema und Anliegen ist mir, dass die „Öffis“ im Bezirk ausgebaut werden. Unterm Strich dürfen die Schüler an der Haltestelle zusehen, wie der Bus vorbeifährt. Man sollte schauen, dass zumindest eine Grundversorgung im Bezirk da ist und dass man nicht nur von Zwettl nach Krems kommt, sondern zumindest auch die Möglichkeit geschaffen wird, auch andere Wege mit den „Öffis“ zurücklegen zu können.

Tips: Gibt es News zur Waldviertel-Autobahn?

Moser: Es findet derzeit die „Strategische Prüfung Verkehr“ statt. Das Land hat beim Ministerium das Projekt eingebracht. Der Nationalrat beschließt dann, ob die Waldviertel-Autobahn in den Bundesstraßenplan aufgenommen wird. Wie lange das dauert, wissen wir nicht. Es gibt die Initiative „Lebenswertes Waldviertel“ mit namhaften Waldviertler Proponenten wie Johannes Gutmann, PeterKastner und Heini Staudinger. Das ist eine überparteiliche Initiative. Auf der Homepage dazu findet man einen Link zu einer Petition gegen die Waldviertel-Autobahn. Demnächst gibt es am 11. Oktober bei Sonnentor einen Vortrag „Waldviertel-Autobahn Pro & Contra“ von Hermann Knoflacher.

Neuwirth: Auch auf der facebook-Gruppe kann man sich zu dieser Initiative austauschen.Vor Jahren wurde ein dreistufiges Konzept vorgestellt, wie die Franz-Josef-Bahn ausgebaut werden soll. Mit der Realisierung der dritten Phase würde man von Gmünd nach Wien nur 90 Minuten benötigen. Die Kosten dazu belaufen sich auf rund 500 Millionen Euro, bei dieser Ausbauphase weiß man nicht, ob man diese finanzieren kann, obwohl man anscheinend locker fünf Milliarden Euro für eine Waldviertel-Autobahn aufbringen kann.

Moser: Wir sind es auch Leid, am „Schmäh“ gehalten zu werden. Vor Kurzem wurde den Waldviertlern versprochen, die Franz-Josef-Bahn auf 160 Kilometer pro Stunde zu beschleunigen, was nur mit den Cityjets möglich ist. Diese werden aber vor Jahresende durch Doppelstock-Wägen ersetzt, die diese Geschwindigkeit gar nicht erreichen dürfen. Bei einer zeitgemäßen Verkehrspolitik darf das nicht vorkommen.

Neuwirth: Die beschleunigen viel langsamer und haben eine schlechtere Qualität. Zum ersten Mal hätte die Franz-Josef-Bahn neues Material in Form der Cityjets bekommen, die werden uns jetzt wieder weggenommen. Damit haben wir wieder ein altes, langsameres Wagenmaterial. Cityjets haben Tische und WLAN-Funktion. Die Waldviertler müssen jetzt wieder auf diese zeitgemäße Ausstattung verzichten.

Moser: Ein weiterer Wunsch wäre der Ausbau der Infrastruktur durch eine flächendeckende Glasfaserversorgung. Über allen Themen steht der Klima- und Umweltschutz. Das ist der Rahmen, in dem wir uns mit allen Themen bewegen. Klima- und Umweltschutz betrifft jeden Einzelnen, jede Gemeinde, jeden Bezirk, das heißt, die Politik auf allen Ebenen.

Tips:Eure Meinungen zum Thema Gesundheits- und Sozialsystem. - Gibt es die Zweiklassenmedizin auch bei uns?

Moser: Das Gesundheits- und Sozialsystem ist in Österreich grundsätzlich gut, birgt aber viele Herausforderungen in der Zukunft. Wir müssen sicherstellen, dass wir genügend Haus- und Fachärzte haben, sowohl in der Praxis als auch in den Krankenhäusern. Dementsprechend müssen diese Kassenverträge attraktiver gestaltet werden. Das Pflegepersonal ist mir ein ganz ein wichtiges Anliegen. Aufgrund der demographischen Entwicklung werden wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten deutlich mehr Pflegepersonal brauchen, sowohl für die ambulante als auch für die stationäre Pflege. Da müssen wir deutliche Initiativen in der Ausbildung setzen und die Ausbildungen auf allen Ausbildungsniveaus in den Regionen belassen. Da muss man sich etwas einfallen lassen, dass in den Regionen die Gesundheitsversorgung gesichert ist. Es braucht das Recht auf Pflege. Die Zweiklassenmedizin gibt es. Das zeigt sich bei Operationsterminen und dass man bei Kassenärzten schwer Termine bekommt und viele auf Wahlärzte ausweichen. Das sieht man auch bei der Versorgung bei Psychotherapien.

Tips:Impfpflicht - ja oder nein?

Moser: Man muss zuerst alle anderen Mittel ausschöpfen, das heißt Aufklärung, warum das so wichtig ist, dann kann man erst über Impflicht diskutieren. Viele lassen sich nicht impfen, weil es ihnen nicht klar ist, wie wichtig das auch gegenüber jenen ist, die aufgrund von Kontraindikationen nicht impfen lassen können. Wenn man Aufklärung betreibt, wird die Impfrate steigen. Pflicht im Gesundheitsbereich kann immer nur ein allerletztes Mittel sein, das gibt es nur, wenn akute Gefahr in Verzug ist, wie Seuchengefahr, et cetera.

Tips:Was konntet ihr bisher in der Gemeinde Zwettl erfolgreich durchsetzen?

Moser: Auf unsere Anträge hin haben wir beschlossen, die Gemeinde plastikfrei zu machen und zur verpflichtenden Nachpflanzung von Bäumen bekannt, die aufgrund von Alter und Krankheit im Gemeindegebiet gefällt werden müssen. Das ist aber erst der Anfang. Gerade bei der Klima und Umweltpolitik muss man im Kleinen beginnen aber in großen Zusammenhängen denken und handeln.