Projekt "Europaspange" wurde Verkehrsminister Hofer präsentiert

Mit großer Mehrheit hat der NÖ Landtag den für Mobilitätsfragen zuständigen VP-Landesrat Ludwig Schleritzko im Juni damit beauftragt, weitere Schritte zur Verwirklichung der Europaspange zu setzen.

„Entsprechend der Beschlüsse im Landtag bin ich an das Verkehrsministerium herangetreten. Sowohl schriftlich als auch in einem persönlichen Gespräch mit FP-Bundesminister Hofer habe ich das Projekt skizziert und darum gebeten, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern Nieder- und Oberösterreich eine sogenannte „Strategische Prüfung Verkehr“ (SP-V) einleitet und dabei sowohl den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn als auch den Bau der Europaspange prüft. Diese ist zwingend notwendig und soll die Grundlagen für die Realisierung dieses Projekts schaffen“, berichtet Schleritzko.

Grundlage für Verankerung im Bundesstraßengesetz

Der Minister sei diesem Ansinnen prinzipiell offen gegenüber gestanden, berichtet Schleritzko. „Klar ist: Die Europaspange kann nur umgesetzt werden, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen“, hält Schleritzko fest. Die SP-V ist die Grundlage für die Aufnahme der Europaspange in das Bundesstraßengesetz, welche wiederum Voraussetzung für den Bau der Straße durch die ASFINAG ist.

„Unser Konzept ist klar: Wir wollen eine neue hochrangige Straßenverbindung zwischen der S 3 Weinviertel Schnellstraße und der S 10 Mühlviertler Schnellstraße. Damit wäre der nördliche Teil Niederösterreichs an die Routen vom Schwarzwald bis ans Schwarze Meer bzw. von der Nordsee zur Ägäis angebunden. Gleichzeitig soll die Franz-Josefs-Bahn rasch ausgebaut werden“, fasst der Mobilitätslandesrat die Pläne zusammen.

Neben der Verbesserung und Errichtung der Infrastruktur werde sich darüber hinaus der Regionalverband Waldviertel mit weiteren Aspekten der regionalen Wirtschaftsentwicklung auseinandersetzen.

„Nein zu einer Transitroute durch das Waldviertel“

„Ja zu Milliardeninvestitionen im Waldviertel, aber Nein zu einer Transitroute durch das Waldviertel“, sprechen sich die Landessprecherin der Grünen NÖ Helga Krismer und die Waldviertler Landtagsabgeordnete Silvia Moser einmal mehr gegen die geplante „Waldviertelautobahn“ aus.

Helga Krismer dazu: „Einer Autobahn im Waldviertel fehlt jede verkehrsplanerische Grundlage. Es gibt keine öffentlichen Studien insbesondere bezüglich Verkehrsaufkommens für eine Notwendigkeit eines Korridors durch die Region. Das Projekt verschlingt nicht nur Milliarden an Steuergeldern, sondern versiegelt auch hunderte Hektar an Boden. Wohn- und Erholungsgebiete werden für die entsprechenden Zwecke unbrauchbar gemacht.“

Silvia Moser ergänzt: „Wir sind bekannt als Gesundheitsregion mit sanftem Tourismus und vielen Zukunftschancen.“ Mit den prognostizierten Kosten von fünf Milliarden Euro könne man anstatt dessen für das Waldviertel einen echten Breitbandausbau und den rascheren Ausbau und die Vertaktung der öffentlichen Verkehrsmittel wie Franz-Josefs-Bahn, Kamptalbahn sowie gute Anbindung dieses Schienenangebotes mit Bussen erreichen.“

Die Grünen starteten vor kurzem auf ihrer Homepage (www.noe.gruene.at) eine Online-Petition gegen die Waldviertelautobahn.

Hohe Kosten: „wird Bund nicht durchwinken“

Die Grünen im Bezirk Zwettl zeigen sich vorsichtig optimistisch, dass der Bund aufgrund der hohen Kosten das Projekt letztendlich nicht durchwinken wird. Außerdem geben sie zu bedenken, dass zwar viele Bürgermeister bis dato erste Zustimmung signalisieren, „aber wer von ihnen möchte seinen Bürgern im Endeffekt wirklich eine Autobahn direkt vor die Nase setzen?“