Verlegung von Josef F.: Staatsanwaltschaft Krems brachte Beschwerde ein

Wird der Beschwerde der Staatsanwaltschaft stattgegeben, bleibt Josef F., der mittlerweile seinen Namen geändert hat, im Maßnahmenvollzug, wo Rechtsbrecher mit psychischen Erkrankungen untergebracht sind.

Eine neuerliche Begutachtung bezüglich der Gefahr, die von Josef F. noch ausgeht, ist nächstes Jahr möglich. Das Gesetz zum Maßnahmenvollzug sieht eine jährliche Begutachtung der dort untergebrachten Häftlinge vor.

Falls die Beschwerde vom OLG abgewiesen wird, kann F. vom Maßnahmen- in den Normalvollzug überstellt werden. Wann es zu einer Entscheidung kommt, ist offen - eine Frist gibt es hier nicht.