Maskendebatte wird auch in Aschach geführt

Der FPÖ-Mandatar habe ein ärztliches Attest zur Maskenbefreiung, er wollte daher an der jüngsten Gemeinderatssitzung in Aschach ohne FFP2-Schutz teilnehmen. Dies löste eine Diskussion der Fraktionen aus. Die Aschacher Gemeinderäte treffen sich derzeit im Veranstaltungszentrum (AVZ), um die Abstände gewährleisten zu können. In öffentlichen Gebäuden gilt derzeit eine FFP2-Masken-Pflicht beim Eintritt. Zusätzlich dazu erließ ÖVP-Bürgermeister Friedrich Knierzinger eine Hausordnung, die das Tragen von FFP2-Masken beim Besuch der Gemeinderatssitzungen vorschreibt. In einem Gespräch mit den Fraktionsobleuten vor Beginn der Sitzung versuchte der Bürgermeister den Mandatar dazu zu bringen, doch eine Maske aufzusetzen. Die Maskenbefreiung des FPÖ-Mandatars wollten die Vertreter von ÖVP, SPÖ und Grüne im Gemeinderat nicht gelten lassen, sie stamme von einem umstrittenen Arzt aus Bad Aussee, der mittlerweile Berufsverbot habe. Zum Zeitpunkt der Ausstellung des Attests sei der Arzt aber noch als solcher tätig gewesen, eine rechtliche Handhabe gebe es deshalb nicht, so Knierzinger. Im Gespräch mit den Fraktionsobleuten habe man schließlich den Mandatar dazu bewegen können, den Saal zu verlassen und die Sitzung von zu Hause aus über einen Livestream zu verfolgen.

Mit Abgang gedroht

Zuvor hatten die Mitglieder der SPÖ und ÖVP angekündigt, dass sie die Sitzung geschlossen verlassen würden, wenn der Mandatar keine Maske verwende. SPÖ-Gemeindevorstand Dietmar Groiss spricht von einer Provokation. „Wir sind dazu angehalten, die Gemeinderatssitzungen aufgrund der Infektionsgefahr so kurz wie möglich zu halten, diese Diskussion hat 30 Minuten gekostet“, so Groiss. Auch Judith Wassermair von den Grünen hat kein Verständnis für den Vorfall. Sie sehe nicht ein, warum der Mandatar in der Sitzung keine Maske tragen könne. Beide Fraktionen weisen darauf hin, dass der FPÖ-Mandatar bei der Freiwilligen Feuerwehr als Atemschutzträger tätig sei, sie verstünden daher nicht, warum er nicht mit FFP2-Maske an der Sitzung teilnehmen könne.

„Politisches Kleingeld“

Der FPÖ-Gemeinderat versteht die Aufregung auf Tips-Nachfrage nicht. Er habe bereits an der vorletzten Sitzung ohne FFP2-Maske teilgenommen und dabei sein Attest vorgezeigt, dies sei kein Problem gewesen. Die Debatte in der letzten Sitzung nennt er den Versuch, politisches Kleingeld aus der Situation zu schlagen. Der Vorschlag, die Sitzung von zu Hause aus zu verfolgen, sei von ihm gekommen, so habe das Problem schließlich gelöst werden können.

Kein Einzelfall

Die Diskussion in Aschach ist nicht einzigartig, bestätigt auch Franz Flotzinger, Direktor des oberösterreichischen Gemeindebunds. „Es haben sich bereits einige Personen bei uns aufgrund dieser Debatte gemeldet.“ Einen rechtlichen Ausschlussgrund gäbe es in diesem Fall nicht, der Gemeindebund empfiehlt eine Sitzungsunterbrechung und Besprechung mit den Fraktionsobleuten. Im Zweifelsfall solle eine Abstimmung im Gemeinderat erfolgen, ob die Sitzung fortgesetzt werden könne oder nicht. Flotzinger appelliert an die Vernunft und Solidarität der Mandatare, vor allem im Hinblick auf Gemeinderatsmitglieder, die zur Risikogruppe gehören.