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ÖVP und FPÖ Gmunden einigen sich in Sachfragen auf eine Kooperation

Daniela Toth, 18.10.2021 09:18

GMUNDEN. Die Gmundner Stadtparteien von ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen geeinigt. Das gaben die beiden Parteien in einer Aussendung bekannt. Man wolle bei thematischen Schwerpunkten gemeinsame Beschlüsse fassen, „das freie Spiel der Kräfte in der Gmundner Kommunalpolitik“ solle aber weiter erhalten bleiben, präzisiert ÖVP-Parteiobmann Thomas Höpoltseder. Kritik kommt von Grünen und NEOS.

Anfang November findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. (Foto: oberoesterreichische nachrichten/volker weihbold)
Anfang November findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. (Foto: oberoesterreichische nachrichten/volker weihbold)

Die letzten Wochen nach den Wahlen waren geprägt von sehr intensiven, konstruktiven und lösungsorientierten Gesprächen mit allen künftig im Gmundner Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Da sich die Mehrheitsverhältnisse verändert haben, hat die ÖVP Gmunden als stimmenstärkste Partei in zahlreichen Sitzungen und Gesprächen erhoben, mit welcher Fraktion es die größten Übereinstimmungen für die Umsetzung der ihr wesentlichsten Projekte für die Zukunft unserer Stadt gibt.

Parteiobmann Thomas Höpoltseder in einer Stellungnahme: „Wir sind angenehm überrascht über die positive Gesprächskultur mit den anderen Parteien. Als mit deutlicher Mehrheit gewählte Partei wollen wir natürlich unser sehr ambitioniertes Programm für alle Gmunderinnen und Gmundner in dieser Funktionsperiode erfolgreich umsetzen. Nach internen Gesprächen gab der Stadtparteivorstand der ÖVP Gmunden grünes Licht, in wesentlichen Punkten ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ Gmunden auszuarbeiten. Dabei wird festgehalten und präzisiert, dass man bei thematischen Schwerpunkten gemeinsame Beschlüsse fasst, aber auch das freie Spiel der Kräfte in der Gmundner Kommunalpolitik weiter erhalten bleiben soll.“

Die designierte FPÖ-Fraktionsobfrau Dina Fritz hält dazu fest: „Bei den für Gmunden essenziellen größeren Projekten wollen wir weiterhin überfraktionelle Gremien installieren, um eine breite Meinungsfindung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.“ Die Stadtratsmandate für die ÖVP werden Bürgermeister Stefan Krapf als Tourismus- und Sportreferent, Vizebürgermeister Wolfgang Schlair als Wirtschaftsreferent, Birgit Zwachte als Verantwortliche für Kinderbetreuungs- und Schulangelegenheiten sowie Thomas Höpoltseder als Leiter des Finanzressorts annehmen. Für die FPÖ wird Rüdiger Fritz als neuer Baureferent in den Stadtrat entsandt.

Die einzelnen Ausschüsse, deren Anzahl und die Vorsitzenden werden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Anfang November bestimmt. Bürgermeister Stefan Krapf blickt der angehenden Periode mit Freude und Zuversicht entgegen: „Die Gespräche haben gezeigt, dass es allen Parteien sowie deren Mandatarinnen und Mandataren um die Stadt Gmunden geht. Wir haben ein gemeinsam erstelltes, zukunftsorientiertes Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ, doch werden wir im Sinne einer gelebten Demokratie allen Parteien die Hand reichen.“


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